SessionNet | Hauptausschuss - 22.04.2020

Sitzung

HAS/051/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal

Datum

22.04.2020

Zeit

17:30-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 8. Januar 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 5	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Februar 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 6	Protokollrealisierung
Ö 7	Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Schartau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	026/2020
Ö 9	Antrag auf Zuschuss für den Kreis-, Kinder- und Jugendring JL e.V. für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Burg 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	006/2020	Vorlage KKJR Antrag 2020.xlsx 36200 02 2020-J KKJR offene Kinder- und Jugendarbeit
Ö 10	Antrag auf Zuschuss für den Förderverein der BbS "Conrad Tack" Burg für den 6. Treppenlauf Beschluss: zurückgezogen	030/2020	Vorlage Antrag Treppenlauf
Ö 11	Antrag auf Zuschuss für die Verkehrswacht Jerichower Land e.V. für die Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	042/2020	Vorlage 2020.02.06 Antrag auf Zuschuss Verkehrswacht JL 2019.11.29 Kofinanzierungserklärung 2020 Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche
Ö 12	2. Änderung der Satzung der Stadtbibliothek "Brigitte Reimann" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	017/2020	Vorlage 2. Änderungssatzung der Stadtbibliothek Brigitte Reimann 18 02 2020 Synopse Satzung der Stadtbibliothek „Brigitte Reimann“ Burg inkl. Gebührentarif 1. und 2. Änderung
Ö 13	Nutzungsordnung für die Stadthalle Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	045/2020	Vorlage 2020 Nutzungsordnung Stadthalle Burg
Ö 14	Entgeltordnung für die Stadthalle Burg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	046/2020	Vorlage 2020 Entgeltordnung Stadthalle Burg
Ö 15	Betreibung der Jugendeinrichtung Blumenthaler Straße 35D Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 16	Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	Neufassung der Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in kommunalen Tageseinrichtungen der Stadt Burg (Benutzungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	152/2019/1	Vorlage Benutzungssatzung Endfassung Stellungnahme BE Synopse Benutzungssatzung 2019 2. Änderung
Ö 18	Widmung der Verkehrsfläche Flurstück 10029 in der Flur 25 "In der Alten Kaserne" als öffentliche Verkehrsfläche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	037/2020	Vorlage Anlage 1 - Widmungsverfügung Anlage 2 - Lageplan
Ö 19	Widmung der Verkehrsfläche "Neuenzinnen (Teilfläche)" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	039/2020	Vorlage Anlage 1- Widmungsverfügung Anlage 2 - Lageplan
Ö 20	Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) und die erneuteDurchführung einer öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: !, Befangen: 0	038/2020	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsanlage Anlage 1 - Abwägungsanlage (Stand: 24.03.2020)
Ö 21	Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Burg – Ortswehr Burg / Standortauswahl Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	050/2020	Vorlage BV050 2020 Anlage Katalog bewertete Standorte final
Ö 22	Überplanmäßige Ausgabe Akustiktrapezblech Sporthalle Burg Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	052/2020
Ö 23	Anfragen und Anregungen

Informationen

Öffentlicher Teil: