Sitzung
Stadtrat/075/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, großer Saal
Datum
29.04.2020
Zeit
18:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15. Januar 2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20. Februar 2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 6
Protokollrealisierung
 
Ö 7
Verpflichtung des sachkundigen Einwohners im Umweltausschuss auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten
 
Ö 8
Aktuelle Informationen über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 9
Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 2 der Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung
 
Ö 11
Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Schartau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 026/2020
Ö 12
1. Änderungssatzung zur (Aufwands-)Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 058/2020
Ö 13
2. Änderung der Satzung der Stadtbibliothek "Brigitte Reimann"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 017/2020
Ö 14
Betreibung der Jugendeinrichtung Blumenthaler Straße 35D
 
Ö 15
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Neufassung der Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in kommunalen Tageseinrichtungen der Stadt Burg (Benutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 152/2019/1
Ö 17
Nutzungsordnung für die Stadthalle Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 045/2020
Ö 18
Entgeltordnung für die Stadthalle Burg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 046/2020
Ö 19
Widmung der Verkehrsfläche Flurstück 10029 in der Flur 25 "In der Alten Kaserne" als öffentliche Verkehrsfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 037/2020
Ö 20
Widmung der Verkehrsfläche "Neuenzinnen (Teilfläche)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 039/2020
Ö 21
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 103 für den Bereich "Am Niegripper See II - Niegripper Seite" in der Ortschaft Niegripp
hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) und die erneuteDurchführung einer öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 038/2020
Ö 22
Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Burg – Ortswehr Burg / Standortauswahl
 050/2020
Ö 23
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA
 
Ö 24
Anträge, Anfragen und Anregungen