Sitzung: 25.10.2018 Stadtrat
Frau Fenger-Schwindack möchte der Stadtverwaltung, insbesondere Herrn Petermann, recht herzlich für die Entstehung einer Behindertentoilette auf dem Friedhof Danke sagen und das ihre Person hinsichtlich der Barrierefreiheit zu Rate gezogen wurde. Sie wird der Stadt bei Fragen zur Barrierefreiheit auch zukünftig zur Verfügung stehen.
Herr Burmester möchte wissen, ob die Baumfällarbeiten auf dem Friedhof eingestellt wurden.
Des Weiteren würde er gerne etwas über die Bilanz der Laga erfahren.
Die notwendigen Baumfällarbeiten auf dem Friedhof, so Herr Wagener, sind erstmal gestoppt worden, weil für den alten, unter Denkmalschutz stehenden Friedhofsteil eine Einbeziehung der Denkmalbehörde benötigt wird. Hier wird es eine Begehung mit der Unteren Denkmalbehörde geben, um dann weiter zu verfahren.
Laut Herrn Rehbaum wird zur nächsten Sitzung etwas vorbereitet, um eine ordentliche Bilanz zur Laga ziehen zu können.
Herr Endert teilt bezüglich eines Fußgängerschutzweges in der Brüderstraße/ Gymnasium mit, dass er diese Problematik im Landkreis angesprochen hat und auch weiterhin in jeder Sitzung ansprechen wird. Grund dafür ist das große Verkehrsaufkommen in diesem Bereich. Das gleiche gilt auch für die Holzstraße/Brücke.
Weiterhin bemängelt er die Situation in der Schartauer Straße mit den Fahrradfahrern.
Herr Kurze stimmt den Äußerungen von Herrn Endert zu.
Herr Weber fragt an, ob es eine Möglichkeit zur anderweitigen Beseitigung der Ölflecke in der Schartauer Straße, verursacht durch die Laga-Bahn, gibt, oder ob es nicht an der Zeit ist, hier ein anderes Pflaster einzulegen.
Darauf antworten wir im nicht öffentlichen Teil, so Herr Rehbaum.
Frau Auerbach durfte heute Gast auf der Tagung des Kinder- und Jugendforums sein und konnte hier viele junge motivierte Leute kennenlernen, die sich um das Wohl der Stadt bemühen. Sie möchte an Herrn Teßmann ein Dankeschön aussprechen, denn er hat hier wirklich eine gute Arbeit geleistet. Sie legt den Stadträten nahe, auch mal eine Sitzung des Kinder- und Jugendforums zu besuchen.
Herr Dr. Borg stellt die Bitte, den Verkehrsspiegel in Schartau wieder neu einzustellen.
Frau Fenger-Schwindack merkt an, dass das Gleiche auch für die Holzstraße/Höhe Sternstraße gilt. Sie hat die Kreisverwaltung bereits darüber informiert.
Herr Rehbaum führt aus, dass die Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Burg regelmäßig mit den zuständigen Mitarbeitern der Kreisverwaltung zusammen kommen und da werden sie es sich gemeinsam ansehen.
Der Stadtratsvorsitzende, Herr Kurze, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil erfolgt gleich im Anschluss.
Kurze Meier
Vorsitzender des Stadtrates Protokollantin
Nicht öffentlicher
Teil
Herr Kurze merkt zu Beginn des nicht öffentlichen Teiles an, dass der Tagesordnungspunkt 20 im nicht öffentlichen Teil
„Honorarvertrag Büro relais Landschaftsarchitekten – Vergleichsvereinbarung“
Vorlage: 112/2018
Zurückgezogen wird.