Sitzung: 15.10.2018 Kultur- und Sozialausschuss
Herr Tippelt sollte aus dem Kinder- und Jugendforum die Frage mitnehmen, ob es gewünscht ist, dass sie sich in der nächsten Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses nochmal vorstellen, um sich kennenzulernen.
Des Weiteren führt er hinsichtlich des Schulwegsicherungskonzeptes an, dass es in den Gesamtkonferenzen der Grundschulen vorgestellt wird. Die Beteiligung ist sehr rege, die Stadt hat gute Rückmeldungen bekommen, welche in die Arbeitsgruppe mitgenommen werden. Um die Zeitschiene einzuhalten hatte er allerdings gehofft, dass die Gesamtkonferenzen zeitiger stattfinden. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder votieren wir dafür, dass die Zeitschiene gehalten und den betreffenden Schulen im Nachhinein die Maßnahmekataloge, ergänzend zum Schulwegsicherungskonzept vorgelegt werden oder wir verschieben es um eine Sitzungsschiene. Herr Tippelt bittet diesbezüglich um die Meinung der Mitglieder.
Herr Borghardt findet es nicht ganz unwichtig, dass die Schulen das Konzept vorher in der Hand hatten und ihre Meinung dazu sagen, bevor solche Sachen abschließend in den Ausschüssen behandelt werden.
Herr Erben würde hier sehr deutlich für Qualität vor Tempo plädieren, d. h., bitte erst alles fertig machen und dann beschließen.
Frau Fenger-Schwindack möchte sich für die Errichtung einer neuen Toilette für Behinderte auf dem Friedhof bedanken.
Herr Erben schließt sich den Ausführungen seiner Vorrednerin an. Der Kultur- und Sozialausschuss sollte sich weiterhin stark machen, um die Inklusion auf ein Niveau zu heben, wie wir es schon mal hatten und hierbei auch Betroffene mit einbinden. Er würde sich wünschen, dass zu einer Struktur zurückgekehrt wird, die eine verlässliche Arbeit sicherstellt.
Herr Borghardt findet es negativ, dass das Konzerthaus-Carree als Wohnbereich, jetzt von massiven Türen umschlossen ist. Das führt dazu, dass z. B. ein Krankenwagen nicht mehr auf den Hof kommt. Inwieweit muss sichergestellt werden, dass hier Rettungswege freizuhalten sind?
Frau Spieß merkt an, dass die Anfrage zur nächsten Ausschusssitzung zu beantworten ist.
Herr Erben verlässt die Sitzung.
Die Ausschussvorsitzende, Frau Spieß, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil erfolgt gleich im Anschluss.
Spieß Meier
Vorsitzende des Kultur- und Protokollantin
Sozialausschusses