Sitzung: 07.02.2019 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 014/2019
Herr Engel möchte mitteilen, dass es nach der gestrigen gemeinsamen außerordentlichen Sitzung, des Ortschaftsrates Reesen, des Bau- und Umweltausschusses und des Wirtschafts- und Vergabeausschusses noch eine intensive Diskussion gab. Aus dieser stellten sich folgende Fragen heraus, die im Nachgang geklärt werden sollten.
1. Inwieweit ist das Unternehmen vor Insolvenz gesichert?
Gibt es eine Rücklage, um die Deponie in eine vernünftige naturelle Form zu bringen?
2. Des weiteren sollte sich vielleicht im Bau- und Umweltausschuss im Nachgang über die Ausgleichsmaßnahmen gemeinsam mit dem Bauherrn/Eigentümer unterhalten werden. Damit sollten vielleicht die Sorgen der Reesener Bürger genommen werden und den Unternehmer dazu bewegen, hier schnellstmöglich zu handeln. Es sollte versucht werden, die Vorstellungen der Stadt mit seinen abzugleichen.
Herr Rehbaum merkt an, dass er und Herr Wagener bei diesem Nachfolgespräch zugegen waren und er es für gut empfand. Die von Herrn Engel gestellten Fragen müssen im Nachgang geklärt und nochmals im Bau- und Umweltausschuss und auch im Ortschaftsrat besprochen werden.
Herr Voigt möchte ergänzend hinzufügen, dass es in Folge der geführten Diskussionen
einen Gesprächstermin und vielleicht eine Bürgerversammlung mit den
Vertretern des Bau- und Umweltausschusses in der Ortschaft Reesen geben müsste, um die Vorstellungen, wie die Deponie in drei bzw. vier Jahren aussieht, darzulegen.
Herr Rehbaum stellt die Einzelabwägungen zur Abstimmung:
Seite 29
Stellungnahmen aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen Bürgereinwendungen vom
19.04.2018
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
8 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
0 |
Seite 30
Stellungnahmen aus der Beteiligung März und August 2018 der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
8 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
0 |
Seite 52
Stellungnahmen Kreiskirchenamt Magdeburg vom 03.05.2018
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
8 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
0 |
Abstimmungsergebnis zur Gesamtvorlage
Ja: |
8 |
Nein: |
3 |
Enthaltung: |
0 |