Sitzung: 19.03.2019 Bau- und Umweltausschuss
Frau Scheppe möchte wissen, ob Ersatzbepflanzungen nach den Baumfällungen der neun Linden erfolgen werden.
Herr Endert spricht die Durchgangsmöglichkeit für die Bürger vom Marienweg durch den Goethepark zur Apotheke an. Er bittet um Mitteilung, welche Torwege geöffnet sind um den Durchgang zu gewährleisten. Die Torwege an der Schützenstraße und Bahnhofstraße, rät er aus Verkehrssicherheitsgründen zu schließen.
Daraufhin antwortet Frau Noack, es gäbe eine Festlegung zur Toröffnung. Die Tore mit den Nummern: 1, 2, 5, 9, 10, 11 und 13 werden geöffnet und sind dementsprechend beschildert. Diese Festlegung ist der Überschaubarkeit halber getroffen worden. Der Marienweg, das Tor Nummer 6 ist nicht für eine Öffnung vorgesehen. Die Tore Nummer 11 und 13 sind geöffnet.
Herr Wagener berichtet von einem gemeinsamen Projekt zwischen der Otto von Guericke Universität, den Stadtwerken Burg Energie GmbH und der Stadt Burg zum Projekt InKola „Infrastrukturkoppelung - Platzierung und Betrieb von Ladestationen aus Verkehrs- und Energienetzsicht“. Es sei geplant, ein langfristiges Ladeinfrastruktursystem zu entwickeln. Es seien öffentlich zugängliche Ladepunkte zu definieren. Bis zum Jahr 2020 sind 1300 Ladeinfrastrukturpunkte vorgesehen. Für die Stadt Burg sind ca. 14 Ladepunkte und 4 Schnellladepunkte im Zentrum, abzusichern. Die Verkehrsströme werden diesbezüglich untersucht. Nachhaltig werden diese Ladestationen auf ihre Rentabilität untersucht. Die Netzabdeckung erfolgt über die Stadtwerke Burg Energienetze GmbH. Die Stadt stelle Bevölkerungsdaten zur Verfügung. Die Logistik erfolgt durch die Otto–von-Guericke–Universität. Im Jahr 2019 ist der gemeinsame Fördermittelantrag genehmigt worden. Das Projekt laufe bis in das Jahr 2020 /2021. Das Projektvolumen umfasse 375.000,00 Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Darin sei ein Großteil an Personalkosten der Otto-von-Guericke-Universität enthalten. Ziele sind die Konzepterarbeitung zur Verbreitung von Ladeinfrastruktur. Die Stadt beteiligt sich mit 5.000,00 € an dem Projekt. Somit trage die Stadt den politischen Zielen des Landes zum Infrastrukturkonzept bei. Die Stadt gestaltet sich dem Klimaschutz gegenüber zukunftsfähig. Im Rahmen des am 27.04.2019 stattfindenden Autofrühlings soll die Auftaktveranstaltung mit den Projektpartner stattfinden. Eine Pressemitteilung werde mit entsprechenden Einladungen vorbereitet.
Herr Grohmann von den Stadtwerken Burg ergänzt zur Öffentlichkeitsarbeit, sie würden mit Elektroautos die Auftaktveranstaltung umrahmen. Er schlage eine Umfrage vor um in Erfahrung zu bringen, an welchen Standorten sich eine Ladestation als nützlich erweise Weiterhin müsse geklärt werden, wie das Bezahlsystem abzurechnen sei.
Das Projekt werde in zwei Jahren aufschlussreiche zukünftige Erkenntnisse und Lösungen aufzeigen. Dies sei heute eine Information zu diesem Projekt beendet Herr Wagener das Referat zur Elektromobilität.
Herr Engel spricht die Stele in der Bahnhofstraße an, welche zeitgemäß umzugestalten wäre.
Dies übernehme der zukünftige Fachbereich 4, befürwortet Herr Wagener den Hinweis.
Bezüglich der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr berichtet Herr Engel, der Bauzustand der Feuerwache sei mangelhaft. Gäbe es einen anderen Standort für eine Feuerwehrwache zu berücksichtigen, der eine gute Anbindung gewährleiste, stellt er zur Anfrage.
Ein wichtiger Punkt sei die Gestaltung der Klosterstraße. Die Einbahnstraßensituation erweise sich aus Sicht der Feuerwehr als mangelhaft.
Frau Scheppe hätte gerne gewusst, was am Marienweg gebaut würde.
Eine Bebauung steht in Zusammenhang mit dem Corneliuswerk und könne nur anhand eines Bebauungsplanes stattfinden, antwortet Herr Wagener.
Herr Wendrich stellt die Frage zur Bautätigkeit in der Karl-Marx-Straße. Dort entstehe ein Umbau, eines alten Industrieobjektes im privaten Wohnungsbau. Der Eigentümer müsse bis zur nächsten Sitzung gefragt werden, ob wir sein Projekt vorstellen dürfen, antwortet Herr Wagener.
Herr Engel meint, eine Information im Vorfeld über diese Art von Projekten sei wünschenswert.
Herr Patté geht auf die Ecke August-Bebel-Straße/ Friedenstraße, in Bezug auf die Parkfläche ein, ob der Ausschuss Einvernehmen mit einbringen müsse.
Die Erteilung eines Einvernehmens, sei die Tätigkeit der laufenden Verwaltung. Ausnahmen sind gesetzlich definiert. Über Vorabsprachen innerhalb des Ausschusses werde die Verwaltung zukünftig eine Vorauswahl gemäß der Inhalte der Projekte treffen, kommentiert Herr Wagener. Ein Bericht über das Einvernehmen hat im Sinne der Verwaltungsentscheidung, gemäß der Hauptsatzung zu erfolgen.
Herr Möbius stimmt Herrn Wagener zu, meint beschwichtigend, nur informativ als Bauausschuss beteiligt zu werden, genüge.
Herr Ferchland spricht die Abrissfläche Fußweg der Brüderstraße/ Ecke Zerbster Straße an, die immer noch gesperrt sei. Herr Vogler nimmt die Anfrage mit.
Herr Engel schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und fährt mit dem nicht öffentlichen Teil fort.