Sitzung: 11.04.2019 Stadtrat
Herr Kurze führt Folgendes aus:
1. Herr Burmester wünschte eine Übersicht zum Abarbeitungsstand der eingegangenen Widersprüche bzgl. der Straßenreinigungssatzung.
Herr Burmester hinterfragt, wann mit der Abarbeitung der Widersprüche zu rechnen sei?
Herr Rehbaum sagt, dass stetig daran gearbeitet wird, die Widersprüche (alt/neu) abzuarbeiten. Ein genaues Datum kann erst zu nächsten Sitzung abgeschätzt werden.
2. Herr Patté verwies auf die bereits in der letzten Sitzung angefragten Information zum Stand der Sanierung der Kita Ihleburg.
Herr Kurze verliest die Beantwortung.
3. Herr Voigt erinnerte an das Vorhaben, das Ortseingangsschild in Reesen zu versetzen
Herr Kurze verliest die Beantwortung
4. Frau Meinecke regte an, auch am Wochenende eine Reinigung im Flickschupark zu beauftragen.
Herr Kurze verliest die Beantwortung.
Für Frau Meinecke ist die Beanwortung nicht zufriedenstellend. Vielleicht sollte die Stadt doch versuchen, eine Lösung zu finden.
Herr Rehbaum sagt, dass bereits nach anderen Lösungen geschaut wurde. Unter anderem wurde mit dem Job-Center das Gespräch gesucht. Gemäß Teilhabechancengesetz kann die Stadt geförderte Arbeitsmaßnahmen wieder durchführen. Hier soll versucht werden, dass über diesen Weg Parkwächter eingesetzt werden könnten.
5. Herr Endert verwies auf einen Bürgerhinweis, wonach die Tore zum Goethepark vom Marienweg nicht regelmäßg geöffnet sein sollen.
Herr Kurze verliest die Beantwortung.
6. Herr Burmester hatte eine Anfrage im Kultur- und Sozialausschuss am 18. März 2019 bezüglich der Reinigung der LAGA-Flächen.
Herr Kurze verliest die Beantwortung.
7. Herr Weber erkundigte sich, wann die Beendigung der Arbeiten zur Breitbanderschließung geplant ist.
Herr Kurze verliest die Beantwortung.
Herr Kurze stellt fest, dass zu den Beantwortungen keine weiteren Nachfragen bestehen.