Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Herr Petermann stellt den Inhalt der Beschlussvorlage vor. Die Prioritätenliste zur Verbesserung der Schulinfrastruktur sei durch ein Förderprogramm, auf der Grundlage des Kapitels 2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KlnvFG), gestützt. In der Prioritätenliste sind die Baumaßnahmen zusammengestellt, die Priorität in den drei Grundschulen der Stadt Burg haben. So sei vordergründig die Energieeffizienz bedacht worden. Eventuelle Preissteigerungen sind mit eingerechnet.

Die Liste werde bei Bestätigung dem Fördermittelgeber eingereicht, referiert Herr Petermann. Im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss ist ebenfalls diskutiert worden. Die daraus resultierenden Fragen und Fakten sollen im nichtöffentlichen Teil besprochen werden.

Frau Fenger-Schwidack spricht die Grundschule Albert- Einstein an. Diese Schule sei bereits saniert worden. Aber sie begrüße jede weitere Investition.

Herr Erben führt die Bitte auf, die jeweiligen Schulleitungen mit einzubeziehen.

Weiterhin stellt Herr Erben inhaltliche Fragen, die im nichtöffentlichen Teil beantwortet werden.

Die Einbeziehung der Schulleitungen sei erfolgt, versichert Herr Petermann.

Nach Einreichen der Maßnahmen, werde je nach Kostenbewilligung, über die Leistungsvergaben entschieden.

Da keine weiteren Fragen bezüglich der Beschlussvorlage zur Prioritätenliste benannt werden, bittet Frau Fenger-Schwindack um Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

Ja:

   5

Nein:

   0

Enthaltung:

   0