Schieck informierte zur Beschlussvorlage 189/2019 mit einer Präsentation, zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Konsolidierung und Beteiligungsbericht 2020.

Es wurden verschiedene Varianten vorgestellt, drei Varianten wurden eingehend erläutert.

Diese drei vorgestellten Varianten werden den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form zugestellt.

Herr Ruth bringt zum Ausdruck, dass es noch keine Fraktionssitzung seiner Fraktion gegeben habe, diese erst noch erfolgt, zur Fraktionssitzung am 16. Dezember 2019 werden die Unterlagen der 3 Varianten benötigt.

Herr Scharfenort bringt zum Ausdruck, dass er Möglichkeiten auch an anderen Stellen sehen könnte um Einsparungen zu erzielen. Eines könnte eine Überprüfung / Stellenplan beinhalten.

Weitere Fragen wurden im Gespräch durch Herrn Rehbaum und Herrn Schieck beantwortet.

Herr Scharfenort beauftragt die Verwaltung, Vorschläge aufzuzeichnen, welche alternativen Sparmaßnahmen es geben könnte um eine Steuererhöhung oder Erhöhung der Kita-Gebühren zu vermeiden.

Herr Otto Voigt stellt die Vorlage 189/2019 zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	3
Nein:	2
Enthaltung:	3