Herr Rehbaum bittet um Abstimmung:

Seite 3

Beschlussempfehlung: Die Behandlung der nachfolgenden Beschlussvorlage einschließlich der Behandlung der eingegangenen Einzelstellungsnahmen so vorzunehmen und durchzuführen, wie es die Verwaltung in der Anlage zum Beschluss-Nr. 060/2020 vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	11
Nein:	0
Enthaltung:	0

Herr Wagener gibt Erklärungen zur Seite 27. Hier werden die Ergebnisse der Durchführung der Auslegung behandelt. Jeder einzelne Punkt der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde erläutert, darauf eingegangen und Begründungen geschrieben. Die Bewertung dieser Stellungnahme endet ohne eine Beschlussempfehlung und wird nur zur Kenntnis genommen. Es wird kein Anlass gesehen, die Planung aufgrund dieser vorliegenden Stellungnahme inhaltlich neu auszurichten oder Änderungen an dieser vorzunehmen. Der finale Satz ist nicht dargestellt und insofern nicht erforderlich, weil diese Stellungnahme nicht zur Änderung der Planung führt.

Herr Rehbaum stellt fest, dass zu den Ausführungen von Herrn Wagener keine Fragen bzw. Hinweise vorliegen.

Seite 66

Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Herr Wagener erläutert, dass in diesem Auswertungsverfahren zwei Beteiligungsverfahren zusammengeführt wurden. Der erste Teil enthält die Stellungnahmen aus dem Jahr 2019 und der zweite Teil ab Seite 66 die Stellungnahmen aus dem Jahr 2020. Der Plan hat in der Zwischenzeit geruht, so dass hier zwei Beteiligungsverfahren und zwei Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung in dieser Stellungnahme zusammengeführt wurden. Ab der Seite 66 beginnt die erneute Auslegung und auch hier wird gefragt, ob der Stadtrat, so abstimmen möchte, wie es die Verwaltung für die nachfolgenden Seiten vorschlägt.

Herr Rehbaum stellt fest, dass Nachfragen bzw. Hinweise nicht vorliegen und bittet um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	11
Nein:	0
Enthaltung:	0

Abstimmungsergebnis zur Gesamtvorlage:

Ja:	11
Nein:	0
Enthaltung:	0