Herr Steib informiert über Folgendes:

1. Anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Gartenträume hat die Stadt in diesem Jahr die Initiative ergriffen, mit Aschersleben und Wernigerode zusammen eine Marketingkooperation „Gartenschau in Sachsen-Anhalt“ zu gründen. Es wurde bereits ein Flyer und ein Video herausgegeben. Die Kooperation wurde auch in Wernigerode vorgestellt und wird auch fortgeführt. Ziel ist es, dadurch den Binnentourismus zu stärken.

2. Aufgrund der Corona-Pandemie findet in diesem Jahr die Museumsnacht nicht statt.

3. Am 24. Oktober 2020 findet im Goethepark „Spuk im Park“ statt.

4. Die Stadt Burg erhielt im Jahr 2019 eine Anfrage, sich für die Ausrichtung des Landeschorwettbewerbes Sachsen-Anhalt zu bewerben. Dies ist ein Wettbewerb, der alle vier Jahre stattfindet, wo sich Amateurchöre in einem Leistungsvergleich auf Landesebene in den verschiedensten Kategorien stellen. Die Stadt hatte sich beworben und hat den Zuschlag zur Ausrichtung für 2021 erhalten. Aufgrund der Corona-Pandemie ist diese Veranstaltung auf 2025 verschoben.

Weiterhin informiert Herr Tippelt über:

1. Im letzten Jahr wurde sich ausführlich mit den Problemen der Grundschule Pestalozzi bezüglich der Sporthallennutzung beschäftigt. Hier ist es gelungen, zum neuen Schuljahr mit dem BBC die Vereinbarung zu schließen, dass die Grundschule Pestalozzi die Sporthalle des BBC immer montags nutzt, so wie die Abstimmungen waren. Zu den vertraglichen Konditionen wird sich zurzeit verständigt und die Stadt ist in Abstimmung mit dem Landkreis, aber die Nutzung erfolgt bereits.

2. Seit Anfang des Jahres gibt es ein Sofortausstattungsprogramm, d. h. einen Zusatz zum DigitalPakt. Hintergrund ist, dass der Bund 90 % Fördermittel und das Land 10 % für mobile Endgeräte zur Verfügung stellt, dass im Falle einer weiteren Ausweitung der Pandemie der Unterricht digital abgehalten werden könnte. Die Stadt erhält einen Pflichtanteil von 43.543,37 EUR. Es wird damit gerechnet, dass für die beiden größeren Schulen Pestalozzi und Einstein jeweils 30 Geräte beschafft werden können, für Burg-Süd 18 und für die Niegripp 8. Es können 500 bis 600 EUR pro Gerät ausgegeben werden. Die Beschaffung erfolgt noch in diesem Jahr.

3. Zu den Öffnungszeiten Bibliothek kann mitgeteilt werden, dass diese angepasst wurden. Diese können auf der Homepage der Stadt Burg nachgelesen werden.

Frau Fenger-Schwindack merkt an, wie bereits aus der Presse zu lesen war, dass es ein AWO-Projekt um den Stadteil Nord gibt, um über den demografischen Wandel einen Stadteil zu organisieren bzw. eventuell neu zu planen und attraktiver zu machen für die Menschen, die dort leben. Der Stadteil Nord betrifft die Holzstraße, die Wilhelm-Kuhr-Straße, die Koloniestraße und die Nachtweide.

Sie würde anregen, dass die Verantwortliche zur nächsten Ausschusssitzung eingeladen wird, um ihr die Möglichkeit zu geben, ihr Projekt vorzustellen.

Herr Conrady musste feststellen, dass die Fahrradständer am Weinberg (Unterm Hagen) nicht mehr vorhanden sind. Er fragt, ob es dafür Gründe gibt.

Herr Steib hat keine Kenntnis, ob diese von der Stadt umgesetzt wurden..

Des Weiteren merkt Herr Conrady an, dass Fahrradtouristen das touristische Leitsystem in der Innenstadt als sehr schön empfunden haben, aber das in den Ortschaften bemängelt wurde, u. a. die Ausschilderung des Elbe-Radweges.

Eine weitere Frage ist, ob der Fachbereich 4 Informationen zur Stadthalle geben kann.

Der Hinweis Leitsystem Radwege wurde bereits aufgenommen, so Herr Steib.

Zur Stadthalle kann Herr Steib berichten, dass zurzeit einige Bereiche renoviert werden. Es finden Einmietungen, wie Konferenzen und Einschulungsfeiern statt.

Geöffnet werden sollte die Stadthalle eigentlich mit der Museumsnacht.

Der Restaurantbetrieb war bis zum 20. September 2020 ausgeschrieben und hierzu wird in die nächste Ausschussschiene ein Beschluss eingebracht.

Bezüglich Gartenschaupartner hinterfragt Herr Dr. Vogt, warum die Stadt Havelberg nicht mit dabei ist. Ihm ist bekannt, dass die Stadt Havelberg im Jahr 2015 einen Standort bei der Bundengartenschau Havelland hatte.

Des Weiteren fragt er, da zum Jahresende in der Schartauer Straße das AWO-Büro schließt, welche Räumlichkeiten dann dem Geschäftsstraßenmanagement zur Verfügung gestellt werden.

Zur Frage 1 von Herrn Dr. Vogt, antwortet Herr Steib, dass die Stadt Havelberg kein Gartenträumestandort ist und weil dort keine Veranstaltungen stattfinden. Bei den Standorten, die jetzt dabei sind, finden Veranstaltungen statt und werden, wie in der Stadt Burg, nachhaltig belebt.

Zur Frage 2 merkt Frau Hildebrandt an, dass die AWO den Nachbarschaftstreff zum 31.12.2020 schließt. Dem Geschäftsstraßenmanagement ist dies bekannt und sondiert im Moment einen Standort, für die Tage, die sie vor Ort sind. Hierzu erfolgt dann eine Information.

Herr Burmester fragt zum Stand Einberufung der Arbeitsgruppe Sport an.

Des Weiteren merkt er an, dass die Stadträte neue I-Pads erhalten haben und die alten sollte die Stadt abgeben bzw. zurückkaufen. Seine Frage ist, ob dies erfolgt ist oder wurden den Stadträten die alten I-Pads nur mit einem neuen Vertrag übergeben.

Herr Tippelt führt zur Arbeitsgruppe Sport aus, dass bereits eine Rückmeldung von der Fraktion SPD/LINKE/Grüne/BFW/Dr. Wolffgang und von der Fraktion CDU/FDP vorliegen. Er hofft, dass die Arbeitsgruppe bald vollzählig ist und dann einberufen werden kann. Weitere Ausführungen hierzu erfolgen im nicht öffentlichen Teil.

Frau Fenger-Schwindack möchte ihren Dank aussprechen, für das wunderbare Kulturangebot Am Weinberg und ist erfreut, dass auch Menschen mit einem Handicap diese Veranstaltungen besuchen. Sie sagt, dass im Laga-Jahr behindertengerechte Toiletten vor Ort und barrierefrei waren, was jetzt mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Sie möchte anregen oder darum bitten, wenn diese Institution bestehen bleibt, d. h. wenn der Weinberg genutzt wird, dass auch Toiletten vorhanden sind, für Menschen mit einer Beeinträchtigung.

Bezüglich der öffentlichen Toilette in der Schartauer Straße hat Herr Burmester den Eindruck, dass diese immer verschlossen ist.

Frau Fenger-Schwindack kann dazu berichten, dass sie eine Begehung vom Öffentlichen Teilhabemanagement durchgeführt hatten, an der mehrere Rollstuhlfahrer teilgenommen haben. Die Benutzung der Öffentlichen Toilette war nicht möglich, weil es für Rollstuhlfahrer schwierig ist, die Tür aufzubekommen. Das Ergebnis dieser Begehung wurde der Stadt bereits vor ca. zwei Jahren mitgeteilt. Eine Antwort liegt bis zum heutigen Tag ihr noch nicht vor.

Frau Auerbach merkt an, dass die Öffentliche Toilette, nach Aussage der Stadt, im Moment aufgrund der Corona-Situation und der vorgeschriebenen Hygieneregelungen verschlossen ist.

Des Weiteren sagt sie, dass sie, seit es den Fachbereich 4 gibt, um die Bereitstellung eines Organigramm gebeten an, welcher Mitarbeiter für welche Angelegenheit in der Verwaltung Ansprechpartner ist.

Die Ausschussvorsitzende beendet den öffentlichen Teil der Sitzung und der nicht öffentliche Teil wird ohne Unterbrechung fortgesetzt.

Auerbach                                                                                          Voß

Ausschussvorsitzende                                                 Protokollantin