Sie wissen, so Frau Spieß, dass auch in diesem Jahr der Haushalt sehr spät beschlossen wurde. Aufgrund der Kürze war es der Verwaltung nicht möglich, jedem Stadtrat eine Beschlussvorlage zukommen zu lassen, um den Vereinen, welche einen Antrag auf Fördergelder gestellt haben, diesen zu bewilligen.

Verkehrswacht                                4.310 EUR

Kreis-Kinder- u. Jugendring        3.500 EUR

Rolandmühle                                    2.000 EUR

DRK/Frauenhaus                            1.000 EUR

SKZ                                                       1.000 EUR

Jubiläum Burger Volkschor            750 EUR

Frau Spieß hofft diesbezüglich auf die Zustimmung des Kultur- und Sozialausschusses.

Herr Borghardt hätte es gut gefunden, wenn jedes Mitglied zumindest eine Auflistung der Zahlen bekommen hätte. Er findet es trotzdem gut, dass es so kurzfristig gemacht wird.

Herrn Erben fehlen die Forderungen aus dem Sportbereich. Für ihn ist die Aufstellung nicht vollständig.

Hierzu führt Frau Jäger aus, dass die Sportförderung vertraglich auf 3 Jahre fest ge-zogen wurde. Ansonsten besteht ja momentan die Situation, dass noch kein bestätigter Haushalt vorliegt und auf die Stellungnahme der Kommunalaufsicht gewartet wird. Da die Vereine aber ihre Zuschüsse benötigen wurde kurzfristig beschlossen, sich im Vorab die Empfehlung des Kulturausschusses für die bekannten Maßnahmen einzuholen.

Zur festgeschriebenen Sportförderung führt Herr Burmester aus, dass diese nicht über die Förderung, sondern über die Sachkosten läuft. Das hat ja mit der eigentlichen Förderung nichts zu tun. Wurden denn überhaupt noch Vereine angeschrieben, dass es eventuell für Jugendarbeit noch zusätzliches Geld gibt?

Frau Jäger merkt hierzu an, dass es kein zusätzliches Geld für Jugendarbeit ist, sondern, dass es sich hier um die normalen, im Haushalt eingeplanten Mittel handelt. Die hier beantragten Zuschüsse sind nicht vertraglich gebunden und deswegen stellen die Vereine hier die Anträge.  Da es sich abzeichnet, dass der Haushalt bestätigt wird, hat die Stadt im Vorfeld, da der Kulturausschuss sonst in diesem Jahr nicht mehr erreicht werden kann, diese Information mit eingebracht und bitten um Empfehlung, dass der Zuschuss ausgereicht werden darf.

Hätte ein Sportverein, so die Frage von Herrn Burmester, der das beantragt hätte, jetzt auch noch etwas bekommen?

Die Frage wird von Frau Jäger verneint.

Herr Burmester bemängelt, dass er zur heutigen Ausschusssitzung keine Zahlen vorzuliegen hat. „Es kann doch nicht so schwer sein, für solche Sitzung 9 x so ein Blatt zu kopieren. Eigentlich müssten wir den Mist von der Tagesordnung nehmen“.

Auf der Tagesordnung, so Herr Erben, haben wir es ja gar nicht. Letztlich sollte die Stadtverwaltung alles Mögliche tun, dass das Geld, welches dringend für die ehrenamtliche Arbeit gebraucht wird, zur Verfügung steht. Für die Zukunft, also schon für das nächste Jahr, würde er dringend dafür appellieren, dass wir erstens sehr viel zeitiger in die Haushaltsberatung kommen und dass wir uns zweitens wirklich Gedanken über die Förderpraxis machen. Des Weiteren sollte auch dringend darüber nachgedacht werden, wie andere Städte in haushaltsloser Zeit mit der Thematik „Förderung“ umgehen. Mindestens, so denkt er, sollte die Erwartung formuliert werden, dass, wenn Anträge eingehen und einen vorzeitigen Maßnahmebeginn bekommen, dass das über den Ausschuss gezogen wird, dass zumindest die Mitglieder des Ausschusses Kenntnis haben von dem Verfahren das im Hintergrund abläuft.

Frau Spieß fragt an, ob sie ein positives Votum vom Kulturausschuss, bezüglich der gestellten Anträge von den Vereinen auf Zuschüsse, erwarten kann?

Nach der Einzelbefragung der Mitglieder kann sie der Verwaltung ein positives Feedback mitgeben.

Es folgt eine kurze Diskussion zwischen Herrn Borghardt, Frau Spieß und Herrn Erben zum Thema „Zuschüsse an Vereine, sowie deren Projekte und Aktionen“.

Herr Erben möchte dem Ausschuss zur Kenntnis geben, dass die Stadt vor einiger Zeit einen jungen Fotografen in Burg hatte, der ein Projekt der Landeskunststiftung durchführte. Hierbei ging es um Fotos der Ernst-Jäger-Stiftung. Herr Erben hat nun die Auskunft bekommen, dass die Kunststiftung eine Ausstellung und einen Bildband nicht fördern will. Er würde der Verwaltung aufgeben wollen, hier nach geringeren Kostenmodellen und alternativen Finanzierungsquellen zu suchen, da dieses Projekt für das Kulturleben der Stadt nicht nur Aktuell, sondern auch mit Dauerwirkung, recht wichtig ist. Ernst Jäger gehört zu den Kulturschaffenden in der Stadt Burg die es verdienen, dass man ihrer gedenkt und das die Leistungen die sie erbracht haben auch bewahrt und aktualisiert werden.

Frau Jäger möchte dazu noch ergänzen, dass sich intern dazu verständigt wurde zuerst alternative Fördermittel zu suchen, ehe die Stadt endgültig darüber informiert, dass das ganze abgesagt wird.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Spieß, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil wird gleich im Anschluss fortgesetzt.

Spieß                                                                                                                  Meier

Vorsitzende des Kultur- und                                                                    Protokollantin

Sozialausschusses