Anmerkungen von Herrn Burmester zum Kultur-und Sozialausschusses am

24. November 2014. Es wurde befunden über 38 Tausend Euro Förderung von Kultur- und Sozialarbeit. Er kritisiert, das keine entsprechenden Unterlagen für die anwesenden Stadträte vorlagen.

Frau Bohne führt dazu aus, dass die Vereine aufgefordert wurden das ganze Jahr über Anträge zu stellen. Weiter merkt sie an, dass nicht absehbar war, wann der Haushalt bestätigt wird und wann die freiwilligen Leistungen.ausgegeben werden können. Es war die letzte Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses und somit der Zeitrahmen eng begrenzt. Frau Bohne betont, dass nur auf Antragstellung ausgereicht worden.

Herr Rehbaum bestätigt die Auführungen von Frau Bohne und fügt hinzu, dass laut Satzung bis März die Möglichkeit besteht, Anträge zu stellen, demzufolge hat sich das Verfahren nicht geändert, nur die Ausreichnung ist spät erfolgt.

Herr Burmester ist nach wie vor nicht mit der Verfahrenweise nicht einverstanden.

Frau Bohne schägt vor, eine nochmalige Auflistung vorzunehmen und Mitgliedern des Kultur- und Sozialausschusses zur nächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen, aus der ersichtbar ist, was ausgereicht wurde und was von welchem Verein beantragt wurde.

Herr Burmester stimmt dem zu, besteht aber nach wie vor auf vorherige Informationen, damit eine Mitarbeit möglich ist.

Herr Klapper stellt eine Frage zum Informationsportal für die Bürger und Stadträte betreffend der Freigabe der Beschlussvorlagen. Herr Rehbaum antwortet, dass alle öffentlichen Beschlussvorlagen freigegeben werden., möglicherweise mit einem zeitlichen Verzug.

Herr Melcher spricht sein positives Empfinden aus über die Einweihung des zweiten Abschnittes des Radweges Burg-Parchau am 26. November 2014. Er lobt den guten Zustand und desses Verarbeitung. Es steht nun die Frage bezüglich des

3. Bauabschnittes und die Vollendung des Radweges bis zur Berliner Straße. Nach einen Gespräch mit Herrn Gierke zeichnet sich ab, dass für die Weiterführung des Radweges die Gemeinde bzw. die Stadt verantwortlich ist. Es wäre jetzt die Zuständigkeit der Ausführung zu klären, um die Maßnahme endlich beenden zu können.

Die Notwendigkeit besteht, denn der Elberadweg sollte bis 2017 fertig gestellt werden.

Herr Melcher möchte den Antrag stellen, sollte die Stadt zuständiger Träger sein, dass dieser Abschnitt des Radweges mit in die Planung genommen wird. Laut Aussage von Herrn Spiegeler gibt es bereits eine Vorplanung für den letzten Bauabschnitt.

Herr Rehbaum sichert eine Bearbeitung zu, damit in den Ausschüssen über diesen Antrag beraten und in der Stadtratssitzung ein Beschluss gefasst werden kann.

Herr Burmester bittet um Prüfung des Radweges, konkret gemeint die Einmündung auf die Straße dessen. Ein Hinweis an den Landkreis betreffend der Markierung wäre wünschenswert. Herr Rehbaum stimmt einer Klärung diesbezüglich zu.

Herr Klapper seine Ausführungen betreffen das Gebäude “Scharfe Ecke” und die Sanierung der Magdeburger Straße. So hat er festgestellt, dass sich die Streckenführung innnerhalb der Stadt verschäft hat und massiv Parkplätze abgebaut werden. Daher bittet er bei der nächsten Planung seinen gegebenen Hinweisen mehr Beachtung zu schenken.

Herr Stephan, verlässt die Sitzung.

Der stellvertretende Vorsitzender des Stadtrates, Herr Summa, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung.

Summa                                                                                                              Tränkler

stellvertretender Vorsitzender                                                               Protokollantin

des Stadtrates