Sitzung: 15.10.2020 Wirtschafts- und Vergabeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 136/2020
Frau Noack erläutert die Beschlussvorlage.
Frau Schnorr hat eine Frage zum nördlichen Bereich, ob es dort zu Probleme bezüglich des Lärms kommen könnte.
Frau Noack merkt an, dass dies ein Thema ist, was im Rahmen der B-Planung (Bürgerbeteiligung) abgearbeitet werden würde. Es liegen keine Beschwerden vor, so Frau Noack.
Auf die Frage von Herrn Hornung, ob die Grundstücke schon Stadteigentum sind, antwortet Frau Noack, dass diese noch nicht im Eigentum der Stadt sind und die Wertermittlung zurzeit durchgeführt wird.
Herr Behrends hinterfragt, was mit der alten Feuerwehr dann passiert und ob dort schon etwas vorgesehen ist.
Frau Noack sagt, dass im Augenblick kein Konzept vorliegt. Ihrer Kenntnis nach, steht das Objekt unter Denkmalschutz und der Umgang damit reguliert ist.
Herr Jerkowski merkt an, nachdem der Grundsatzbeschluss im Stadtrat gefasst wurde, der Bürgermeister mit dem Innenministerium Kontakt aufnehmen wollte. Er fragt, ob es schon ein Ergebnis aus diesem Gespräch gibt?
Frau Noack sagt, dass sie an diesem Gespräch teilgenommen und positive Signale vernommen hatte. Aufgabe der Stadt ist es nunmehr, die Fördermittel zu beantragen und es scheint nicht abwegig zu sein, dass die Stadt diese erhält.
Grundvoraussetzung dabei ist aber die Risikoanalyse und nach ihrem Kenntnisstand soll diese in die letzte Ausschussschiene eingebracht werden.
Herr Burmester sagt, dass das dahinter liegende Grundstück im B-Plan noch nicht mit einbezogen ist. Die Frage, ob dies so gewollt ist, wird von Frau Noack bejaht.
Weitere Fragen liegen nicht vor und Herr Scharfenort stellt die Beschlussvor-lage zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |