Frau Spieß merkt an, dass der TOP 6, Berichterstattung KKJR entfällt, da sich Herr Triebel aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen lässt. Er wird dem Kulturausschuss in der nächsten Ausschussschiene Rede und Antwort stehen.

Herr Borghardt stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag, den TOP 8, Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Stadtseniorenbeirates, Vorlage-Nr. 006/2015 und den TOP 9, Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Inklusionsbeirates, Vorlage-Nr. 029/2015 von der Tagesordnung zu nehmen, da hier definitiv noch Gesprächsbedarf besteht. Die Beiräte sollten seiner Meinung nach ein Rederecht im Stadtrat erhalten. Ansonsten wird befürchtet, dass die beiden Beiräte zu Alibi-Beiräten werden und das ist nicht Sinn und Zweck der Sache. Sie sollen sich aktiv in die Arbeit des Stadtrates mit einbringen können.

Frau Spieß bittet um Abstimmung zum Antrag von Herrn Borghardt.

Abstimmung zu TOP 8

 

Ja:	4
Nein:	0
Enthaltung:	4

 

 

Abstimmung zu TOP 9

 

Ja:	3
Nein:	0
Enthaltung:	5

Die Tagesordnungspunkte 8 und 9 werden somit von der Tagesordnung genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur geänderten TO

:

Ja:	8
Nein:	0
Enthaltung:	0