Herr Burmester und Frau Jäger diskutieren die Frage, wann Anträge für Zuschüsse durch die Vereine einzureichen sind.

Herr Erben merkt an, dass eine vollseitige Farbkopie der Präsentation nicht zwingend erforderlich gewesen wäre.

Weiterhin wird ausgeführt, dass vor Jahren entschieden wurde, die Sportvereine, welche Sportstätten der Stadt nutzen, mit einem Euro pro Stunde und Nutzungseinheit an den Betriebskosten zu beteiligen. Er hat vernommen, dass dieser Betrag auf 1,50 EUR erhöht wird, ohne, dass dieser Punkt nochmal in der Haushaltskonsolidierung aufgerufen wird und ohne, dass sich der Stadtrat mit dieser Thematik befasst hat. Seine Frage dazu: „In welchem Verfahren ist der Betrag von 1,50 EUR kalkuliert und zum Vertragsgegenstand gemacht worden?“

Der ist nicht kalkuliert, so Frau Bohne, sondern mit den Vereinen damals so ausgehandelt worden. Die Stadt wollte ursprünglich 2 EUR nehmen, haben sich aber dann im gemeinsamen Gespräch mit den Vereinen auf 1 EUR geeinigt und ab 2015 auf 1,50 EUR.

Seines Wissens, so Herr Erben, gab es zwar ein solches Gespräch, aber nicht die Vereine haben akzeptiert, sondern der Stadtrat hat 1 EUR pro Nutzungseinheit festgelegt. Seiner Meinung nach muss sich der Stadtrat auch mit einer Erhöhung dieser Entgelte befassen, hier fehlt das Beteiligungsverfahren.

Herr Burmester hat eine Frage zu einer Pressemitteilung. Die Steuerbescheide sollen nicht mehr postalisch, sondern nur noch elektronisch zugestellt werden. Wie soll das gehen?

Die Anfrage wird mitgenommen zum Finanzausschuss.

Spieß                                                                                                  Meier

Vorsitzende des Kultur- und                                                     Protokollantin

Sozialausschusses

Frau Spieß stellt für den nicht öffentlichen Teil den Antrag den TOP 14, Beschluss-vorlage 028/2015 vorzuziehen und als TOP 11 zu behandeln, da sich Herr Hain, 2. Vorsitzender des SC Hellas zur Beschlussvorlage äußern möchte.

Dem wird zugestimmt.