Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Herr Rehbaum führt aus, dass in den Ausschüssen umfänglich und kontrovers über diese Beschlussvorlage diskutiert wurde. Seitens der Ausschussmitglieder liegen keine Nachfragen vor.

Herr Vogler möchte eine noch zu klärende Frage von Frau Auerbach beantworten. Es gibt Bereiche, die nicht von Kameras erfasst werden und zeigt dies an einem Beispiel auf. Von Herrn Wollenberger wurde zugesichert, dass er auf eigene Kosten eine zusätzliche Kamera an einem Standort anbringen wird, um diesen nicht einsehbaren Bereich zusätzlich überwachen zu können.

Bezug nehmend auf die Anregung von Herrn Lauenroth, die Abstimmungsergebnisse in die Beschlussvorlage einzutragen, äußert Frau Auerbach, dass diese von den jeweiligen Ausschussmitgliedern abgefragt werden könnten. Das Eintragen der Ergebnisse stellt ein technisches Problem dar.

Weitere Nachfragen liegen nicht vor und Herr Rehbaum lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.


Abstimmungsergebnis:

Ja:

6

Nein:

2

Enthaltung:

2