Herr Erben verlässt die Sitzung um 18.56 Uhr und somit sind 8 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

Herr Jerkowski führt an, dass er von einem Bürger angesprochen wurde, der in der Innenstadt mehrere Objekte reinigt. In den letzten beiden Jahren wurde die Innenstadt immer am 1. Januar gereinigt. Im letzten Jahr war es nicht so gewesen. Der Bauhof kam erst am 2. Januar. Er wollte wissen, ob das beabsichtigt war und fragt nach, ob ab 1. Januar 2016 die Reinigung wieder durchgeführt wird.

Darüber entsteht eine Diskussion in der sich dagegen ausgesprochen wird, dass die Reinigung der Stadt von Silvesterknaller durch den Bauhof erfolgt.

Frau Bohne bestätigt, es war Absicht, dass die Reinigung erst am 2. Januar 2015 erfolgte, einerseits aus Kostengründen, die entstehen durch die Zahlung von Feiertagszuschlägen und andererseits das Entgegenwirken der Entstehung von Mehrstunden durch das Personal des Bauhofes.

Herrn Burmesters Anfragen bezüglich des Steuerbescheids, die als E-Briefe versandt wurden und dem Probebrief, den er doppelt erhielt, beantwortet Frau Bohne.

Die E-Briefe wurden direkt elektronisch zur Deutsche Post versandt und von dort verschickt, da diese Variante kostengünstiger für die Stadt ist.

Die Probebriefe wurden im Ausschreibungsverfahren des neuen Postzustelldienstes heraus geschickt, um zu kontrollieren, in welcher Qualität die Zustellung durch den Anbieter erfolgt. 

Herr Jantzen spricht den verschmutzten Zustand des Conrad-Tack-Ringes (vom Lidl bis zum Chinesen) an. Er fragt nach, ob durch den Bauhof die Seitenränder der Straße gereinigt werden könnten.

Herr Endert spricht die Schartauer Straße an, dort findet freitags immer der Wochenmarkt statt und freitags werden ebenfalls die Mülltonnen abgeholt. Deshalb ist ein Durchkommen schlecht möglich. Er fragt an, ob hier ein Termin mit der AJL und dem Landkreis vereinbart werden kann, um für die Müllabfuhrt einen anderen Tag festzulegen.

Herr Voigt spricht die Nutzung vorhandener Technik von den ortsansässigen Firmen durch den Gemeindearbeiter in den Ortschaften an. Er berichtet, dass er hierzu eine E-Mail an Herrn Vogler geschrieben hatte. Herr Vogler antwortete ihm, dass dies gesetzlich nicht vertretbar ist und verweist auf den Bauhof. Dort ist der Bedarf anzumelden und der Bauhof kommt dann mit entsprechender Technik in die Ortschaft.

Herr Voigt bittet darum, ob eventuell eine Regelung gefunden werden könnte, wenn die Firmen schon die Technik zur Verfügung stellen, diese durch den Gemeindearbeiter nutzen zu lassen, um Kosten und Zeit zu sparen.

Frau Bohne erklärt sich bereit, diese Thematik mit in die Dienstberatung des Bürgermeisters zu nehmen, um es dort noch einmal anzusprechen.

Herr Voigt verabschiedet Herrn Kraus von der Presse und geht ohne Pause zum nicht öffentlichen Teil über.