Sitzung: 24.06.2021 Stadtrat
Es werden über folgende Anträge abgestimmt:
1. Antrag 01/2021 –
Ortschaftsrat Niegripp
Erwerb der Flächen im Bereich des südlichen Baggersees (Blaue Lagune)
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
18 |
Nein: |
5 |
Enthaltung: |
4 |
2. Antrag 01/2021 –
Herr Volker Voigt
die Beschlussvorlage 075/2020 aufgrund der aktuellen Situation in die Ausschüsse zurückzuweisen und den Verlauf der Trassenführung erneut zu prüfen und neu zu beschließen
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
1 |
Nein: |
23 |
Enthaltung: |
3 |
3. Antrag 03/2021 –
Herr Volker Voigt
Erarbeitung einer Beschlussvorlage zum Erhalt der Flächen in der Erkenthierstraße als Kleingartenbauland bzw. Erholungsfläche für die Burger Bevölkerung
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
8 |
Nein: |
10 |
Enthaltung: |
6 |
4. Antrag – Herr Ruth
Überarbeitung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
23 |
Nein: |
1 |
Enthaltung: |
3 |
Herr Scharfenort rügt in Name der AfD Fraktion die Bürgermeisterwahl am 20.06.2021 aufgrund des Artikels in der Volksstimme. Von einer Anfechtung der Wahl sieht die Fraktion allerdings ab.
Herr Lauenroth sensibilisiert das Thema örtlicher Baumbestand und begründet dieses.
Frau Fenger-Schwindack fragt nach wer Eigentümer des Rodelberges ist? Des Weiteren bittet Sie das Ordnungsamt den Parkplatz an der Stadthalle zu umgehen, da es im Impfzentrum zu längeren Wartezeiten kommt und somit die Parkzeit überschritten wird.
Herr Jerkowski stellt eine Anfrage in Namen des Stadtrat Mitgliedes Herrn Conrady ob die Kameras am Weinberg überprüft werden können, da diese nicht am Strom angeschlossen sind?
Frau Auerbach fragt nach, ob man den Betonsockel Ortseingang Reesen verschönern kann? Frau Noack beantwortet diese Frage vor Ort.
Herr V. Voigt möchte gerne wissen, ob es Probleme bei dem Umbau des Edeka-Mitte gibt. Des Weiteren fragt er nach Informationen zum Thema Alter gerechtes Wohnen Eschenhof.
Herr Behrend informiert über den Zustand des Weges in der Erkenthierstraße. Er bittet um Instandsetzung des Weges.
Weitere Anfragen und Anregungen liegen nicht vor und Herr Kurze beendet den öffentliche Teil der Sitzung und der nicht öffentliche Teil wird ohne Unterbrechung fortgesetzt.