Sitzung: 23.02.2015 Kultur- und Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Vorlage: 025/2015
Frau Bohne macht Ausführungen zur Beschlussvorlage und muss deutlich sagen, dass in der heutigen Zeit der Haushaltskonsolidierung ein anderer Verkauf der Stadthalle nicht möglich ist.
Herr Erben hat 4 Fragen zur Vorlage.
1. Was bedeutet die Formulierung „Abstimmung des Veranstaltungsrahmens“?
2. Unter Nr. 8 steht ein nichtbezifferter Betriebskostenzuschuss. Welche Höhe ist da vorgesehen?
3. Welche Punkte in der Formulierung „Bedingungsfortführung“ in Nr. 11 sind gemeint?
4. Unter „finanzielle Auswirkungen“ sind 3 TEUR veranschlagt. Für welche Zwecke sollen diese verwendet werden?
Zur letzten Frage führt Frau Bohne aus, dass die 3 TEUR für Bekanntmachungen sind, für Ausschreibungen in verschiedenen Zeitschriften.
Zur zweiten Frage wird von ihr angemerkt, dass nicht davon ausgegangen wird, dass der Zuschuss in der Höhe gezahlt werden soll, wie er jetzt im Haushalt steht. Die Verwaltung hat für sich festgelegt, dass der Zuschuss nicht höher als 60 TEUR betragen wird. Hier soll aber erst die Entgeltkalkulation abgewartet werden.
Zur Frage 1 wird ausgeführt, dass die Abstimmung des Veranstaltungsrahmens natürlich mit der Stadt Burg ins Benehmen zu setzen ist.
Zur Frage 3 führt Frau Bohne aus? etwa 300 TEUR Defizit?
Herr Burmester bemerkt zu Punkt 10, Einmietung der Burginformation in die Stadthalle, dass die Burg-Info doch erst vor zwei Jahren in die Bibliothek verlegt wurde.
Frau Jäger äußert hierzu, dass tatsächlich eine Tourismusstudie erarbeitet wurde, wo auch die Vor- und Nachteile verschiedener Standorte der Tourist-Information beleuchtet wurden. Sicherlich ist hier noch keine endgültige Entscheidung gefallen, auch nicht durch den Stadtrat, wo letztendlich die Ansiedlung der Burginformation erfolgen soll. Grundsätzlich ist die Empfehlung der Tourismusstudie jedoch, diese mit in die Stadthalle zu integrieren.
Die Beschlussvorlage wurde abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
2 |
Nein: |
2 |
Enthaltung: |
4 |