Sitzung: 08.12.2021 Stadtrat
Folgende Änderungen seitens der Verwaltung werden bekanntgegeben:
Tagesordnungspunkt 13
Bestätigung der Entwurfsplanung Grünstraße
Vorlage: 234/2021/1
Wird in der Fassung der 1. Änderung beraten.
Und
Tagesordnungspunkt 35
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) – Erklärung des Einvernehmens
Vorlage: 227/2021
Wird zurückgezogen.
Herr Lauenroth stellt in Namen der Fraktion AfD/FWG Endert einen Änderungsantrag. Der Tagesordnungspunkt 40 Anträge, Anfragen und Anregung (Antrag Fraktion AfD/FWG Endert, Umsetzung Florafigur) wird zurückgezogen.
Herr V. Voigt stellt ebenfalls einen Änderungsantrag.
Der Tagesordnungspunkt 40 Anträge, Anfragen und Anregungen (Antrag V. Voigt) soll in Tagesordnungspunkt 13 und 25 oder vor den betreffenden Vorlagen behandelt werden.
Herr Summa äußert, dass dieser Antrag vor den betreffenden Vorlagen behandelt wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
27 |
Nein: |
1 |
Enthaltung: |
0 |