Sitzung: 08.12.2021 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 6
Vorlage: 226/2021
Herr Dr. Wolffgang stellt einen Antrag, das Leistungsverzeichnis abzuändern bezüglich der Betreuungszeiten.
Herr Steib merkt an, dass über diesen Antrag von Herrn Dr. Wolffgang nicht abgestimmt werden kann, da es sich um einen fremden Träger handelt. Herr Dr. Wolffgang ist mit diesen Argument nicht einverstanden und bittet über den Antrag abzustimmen.
Frau Auerbach versteht Herr Dr. Wolffgang. Trotz alledem kann über den Antrag so jetzt nicht abgestimmt werden, da sich die Verträge zwischen den Landkreis und Trägerschaft abspielen.
Herr Conrady merkt an, dass die Stadt für die Kommunalen Einrichtungen einen Auftrag erhalten hat, diese Thematik zu prüfen.
Herr Schieck informiert darüber, dass wenn die Schließzeiten wegfallen, das auch Auswirkungen auf die Kosten hat.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
20 |
Nein: |
2 |
Enthaltung: |
6 |