Sitzung: 08.12.2021 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 234/2021/1
Es liegt ein Antrag vom Stadtrat Herrn V. Voigt vor. Der Antrag beinhaltet, die Grünstraße als Fahrradstraße einzustufen und auszuschildern, um die Verkehrsströme besser einordnen zu können.
Herr Vogler informiert, dass der Antrag unzulässig, da dieser Tagesordnungspunkt dies gar nicht beinhaltet, Es geht in der Vorlage um den Ausbau der Grünstraße in verschiedenen Varianten. Dieser Antrag würde das vorwegnehmen.
Herr V. Voigt erklärt seinen Antrag.
Herr Summa gibt bekannt, dass der Antrag, wie auch geplant in Tagesordnungspunkt 40 Anträge, Anfragen und Anregungen behandelt wird.
Herr Stark verliest einen Sprechzettel bezüglich der Beschlussvorlage 234/2021 (Bestätigung der Entwurfsplanung Grünstraße). Dieser wird als Anlage 3 hinterlegt.
Herr Lauenroth favorisiert Variante 1 und begründet diese.
Frau Auerbach favorisiert die Variante 3.
Es entsteht eine Diskussion zwischen Herr V. Voigt, Herr Weber, Herr Patté, Frau Fenger-Schwindack und Herr Dr. Vogt bezüglich der verschiedenen Varianten der Vorlage.
Herr Jerkowski beantragt eine drei minütige Auszeit. Die Sitzung wird unterbrochen für fünf Minuten.
Herr Ruth beantragt in Namen der Fraktion CDU/FDP eine Ergänzung zur Variante 3. Diese beinhaltet die Fahrtrichtung.
Herr Stark beantragt die Abstimmung über die Variante 3 mit Ergänzung.
Abstimmungsergebnis Antrag Herr Stark:
Ja: |
19 |
Nein: |
9 |
Enthaltung: |
0 |
Abstimmungsergebnis Gesamt:
Ja: |
19 |
Nein: |
9 |
Enthaltung: |
0 |