Herr Dr. Hennig merkt an, dass die Stadt Burg ein Radverkehrskonzept benötigt und hofft auf eine breite Zustimmung. Nun ist aber entgegen der ersten Vorlage angedacht, dass der Radweg vom Ihletal entlang der Ihle zum Zentrum nicht gebaut wird. Er fragt sich dabei, warum die erste Vorlage nicht in dem Fördermittelprogramm Stadt/Land untergebracht wurde, was auch beschrieben wurde. Für ihn entsteht der Eindruck, dass auch hier der Antrag nicht rechtzeitig eingereicht wurde, um die Fördermittel zu bekommen und um zusätzlich zu dem Radverkehrskonzept auch diesen Radweg zu erhalten. Wenn das an zeitlichen, personellen oder Kompetenzgründen liegt, dann sollte uns das zu denken geben, so Herr Dr. Hennig.

Frau Noack verwundert die Formulierung, weil alles in der Beschlussvorlage genau zu diesem Thema beschrieben wurde, warum und wieso es zur Antragstellung gekommen ist. In der heute vorliegenden Protokollrealisierung wurden ebenfalls die gestellten Fragen beantwortet.

Es ist so, dass in der Bearbeitung des gesamten Fördermittelantrages technische Daten noch beizufügen waren, die nicht innerhalb des Hauses umgesetzt werden konnten. Zwei Monate vor Abgabe des Fördermittelantrages war bereits ersichtlich, dass das Programm um ein Vielfaches überzeichnet war. Herr Ghattas-Kämpfner schreibt in seiner Beschlussvorlage auch ganz deutlich, dass bei Nacharbeit durch ein Büro und Ermittlung der entsprechenden Daten für Umwelt und Wasser die Stadt dann jederzeit diesen Antrag in einem neuen Jahr stellen kann.

Herr Kurze findet es ebenfalls bedauerlich, dass das Ihletal nicht mit einbezogen wird.

Herr Dr. Hennig nimmt die Antwort von Frau Noack zur Kenntnis und kann sie auch nicht widerlegen. Er möchte aber nochmals betonen, dass hier die Chance bestünde, den Radweg zu komplettieren und auch ohne Eigenmittel der Stadt Burg.

Weitere Anmerkungen liegen nicht vor und Herr Kurze bittet um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	22
Nein:	6
Enthaltung:	3