Sitzung: 29.03.2023 Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 054/2023
Herr Ghattas-Kämpfner stellt die Vorlage vor. Frau Noack teilt die Ergänzung aus dem Bau- und Ordnungsausschuss mit, dass die Vorlage nur umgesetzt wird, wenn ein positiver Fördermittelbescheid vorliegt.
Herr Dr. Vogt hat eine Frage, ob der Plan auch das Fernwärmenetz betrifft. Herr Ghattas-Kämpfner teilt mit, dass der Wärmeplan das gesamte Stadtgebiet betrachtet, auch das Fernwärmenetz. Herr Conrady möchte wissen, ob die Ortschaften auch betrachtet werden. Dies kann Herr Ghattas-Kämpfner bestätigen. Herr Hornung hat eine Frage zu den Kosten. Herr Ghattas-Kämpfner kann hierzu keine konkreten Zahlen nennen. Herr Lauenroth fragt daher an, in welcher Höhe dann der Fördermittelantrag gestellt werden soll, wenn keine konkreten Zahlen vorliegen. Herr Ghattas-Kämpfner teilt dazu mit, dass er die genauen Zahlen recherchieren wird, um den Antrag zu stellen. Herr Lauenroth hat eine Nachfrage zur Vorlage. Frau Noack erläutert daraufhin, dass ein Fördermittelantrag gestellt wird, vorbehaltlich der positiven Genehmigung wird erst dann der Auftrag erteilt. Herr Ghattas-Kämpfner erläutert nochmals das weitere Vorgehen.
Die Vorlage wird sodann mit der Ergänzung aus dem Bau- und Ordnungsausschuss abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
7 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |