Sitzung: 08.11.2023 Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Vorlage: 182/2023
Herr Schieck erläutert die Vorlage und teilt mit, dass am Haushalt nochmals nachgearbeitet wurde. Es gibt gravierende Änderungen, die er mitteilen möchte. Die Gewerbesteuer steigt auf 12,2 Mio € für 2023, dies hat aber zur Folge, dass die Kreisumlage 2025 steigen wird. Die Personalkosten konnten um 563.000,00 € gesenkt werden. Die Stellen, die eingeplant sind, jedoch nicht besetzt werden, wurden herausgerechnet. Die Baumaßnahme Holzstraße wurde mit den Mehrkosten nachgesteuert, das Feuerwehrgerätehaus mit den neuen Baukosten und den neuen Fördermitteln sowie die Freibank. Betriebskosten konnten ebenfalls in Höhe von 143.000,00 € eingespart werden. Auch das Konzept „Kommunale Wärmeplanung“ wurde mitaufgenommen.
Für die Förderung des Konzeptes benötigt es eine Haushaltposition. Ohne diese Position gibt es keine Förderung. Die Kreditbedarfe wurden ebenfalls angepasst.
Nachfragen seitens der Ausschussmitglieder gibt es nicht. Daher wird über die Vorlage abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
3 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
2 |