Sitzung: 12.06.2024 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0
Vorlage: 062/2024
Herr Summa
nimmt wieder an der Sitzung teil. Somit sind 26 Stadträte und der Bürgermeister
anwesend.
Herr Kurze verliest einen Sprechzettel mit der Information, dass in der Nr. 2 des Beschlussvorschlages am Ende der 1. Zeile die Datumsanzeige von 2026 auf 2024 geändert werden muss.
Herr Stark verweist darauf, dass sich in der Beschlussvorlage auf der Seite zwei, letzter Absatz ein Zahlenfehler eingeschlichen hat. Als DTV sind es normalerweise 8.200 KFZ pro Tag. Es sind hierbei die Nummern 6 und 2 dazwischengekommen.
Nun kommt es zur Abstimmung der Anlage 1, Seite 2. Die Behandlung der nachfolgenden Beschlussvorlage, einschließlich der Behandlung der eingegangen Einzelstellungsnahmen sind so vorzunehmen und durchzuführen, wie es die Verwaltung in der Anlage eins zur Beschlussnummer 062/2024 vorschlägt.
Abstimmungsergebnis Anl. 1, S. 2:
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Ja: |
22 |
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Nein: |
2 |
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Enthaltung: |
3 |
Sodann wird die Gesamtvorlage abgestimmt.
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Ja: |
21 |
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Nein: |
2 |
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Enthaltung: |
4 |
