Sitzung: 12.06.2024 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Vorlage: 063/2024
Herr Kurze teilt mit, dass es auch wieder zwei Abstimmungen gibt. Zuerst zur Anlage 2, Seite 3 und dann die Abstimmung zur Gesamtvorlage.
Herr Lauenroth schlägt für die Abstimmung der Gesamtvorlage vor, die Flächen C, B, D, G, J, M, L, K, F, T und P aus dem Konzept zu streichen. Er merkt an, 20 Flächen innerhalb der Ortschaften für PV-Anlagen vorzuhalten, sie zu viel. Auch nimmt er Bezug auf die Erwärmung des Bodens, was zu negativen klimatischen Veränderungen im Wohnumfeld führen kann. Das betrifft das Wohnumfeld direkt für die Bevölkerung, aber auch für die Teilflächen, die sich in unmittelbarer Nähe der Waldfläche befinden
Frau Noack teilt mit, dass in den Ausschüssen umfangreich diskutiert und erläutert wurde. Jede Fläche, die zur Bebauung von Photovoltaik vorgesehen ist, wird vom Stadtrat auch mit der dementsprechenden Planung freigegeben, sodass der Stadtrat unabhängig von dem Konzept jede Maßnahme auf den Tisch bekommt. Es ist ein Handlungsleitfaden für die Verwaltung.
Herr Kurze bittet um die Abstimmung der Beschlussvorlage, da es keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen gibt.
Abstimmungsergebnis Anl. 2, S. 3:
Ja: |
17 |
Nein: |
8 |
Enthaltung: |
2 |
Danach erfolgt die
Abstimmung zum Änderungsantrag.
Abstimmung zum Änderungsantrag AfD:
Ja: |
8 |
Nein: |
17 |
Enthaltung: |
2 |
Die Abstimmung zur Gesamtvorlage erfolgt durch namentliche Abstimmung.
Abstimmungsergebnis
Ja: |
17 |
Nein: |
9 |
Enthaltung: |
1 |