Herr Rehbaum informiert über Folgendes:

1. Städtepartnerschaft

Das Fest war mit einem sehr hohen Arbeitsaufwand verbunden, welcher aber durch die beteiligten Mitarbeiter mit Bravour bewältigt wurde. Er möchte heute nochmals bekräftigen, dass die Mitarbeiter hier ganz hervorragende Arbeit in der Vorbereitung der einzelnen Themenpunkten und Veranstaltungen im Rahmen des Städtepartnerschafts-festes geleistet haben. Auch von den anwesenden Partnerstädten und Delegationen wurde für die gute Vorbereitung ein umfassendes Lob ausgesprochen und die Stadt Burg ein würdiger Ausrichter dieses Festes war.

Herr Engel hinterfragt, warum die Gesprächsrunde, die in der Kreismusikschule stattgefunden hat, für die Öffentlichkeit nicht zugänglich war.

Herr Rehbaum würde es so deuten, da zu diesem Zeitpunkt auch eine Veranstaltung im Burger Kino stattgefunden hat und dort in erster Linie die Öffentlichkeit anwesend sein sollte. Die Veranstaltung in der Kreismusikschule war nur für einen kleinen Personenkreis vorgesehen und hätte nach seiner Meinung nach auch öffentlich sein können.

Herr Engel ergänzt, da Zeitzeugen, wie u. a. Herr Dr. Kochheim,  gesprochen haben, hätte die Gesprächsrunde öffentlich sein müssen.

Herr Rehbaum nimmt die Anmerkung von Herrn Engel als Kritikpunkt auf.

Herr Erben hinterfragt, wer eingeladen hat und wer eingeladen wurde. Er hatte keine Kenntnis.

Herr Rehbaum äußert, dass die Stadt immer einlädt. Welcher Personenkreis zu den einzelnen Veranstaltungen eingeladen wurde, davon hat er keine Kenntnis.

2. Rolandfest

Hier liegen bereits die ersten Hinweise hinsichtlich der Qualität vor. Demzufolge erfolgt  eine Auswertung sowohl innerhalb der Verwaltung und mit dem Veranstalter. Über das Ergebnis wird dann bei nächster Gelegenheit berichtet.

3. Grünschnittsammelplätze

Hier möchte Herr Rehbaum auf die städtische Situation aufmerksam machen und darlegen, wie er sich positioniert hat. Er wurde zu Beratungen in seiner Funktion als stellv. Fraktionsvorsitzender und als Bürgermeister geladen. In beiden Fällen wurde von ihm geäußert, nach dem der Landrat, so wie aus der Presse zu entnehmen war, dargestellt hat, dass die Zahl der Grünschnittsammelplätze eingegrenzt werden müssen. Letztendlich wurde dargelegt, dass es einen gewissen Radius um Grünschnittsammel-plätze geben wird und so erreicht werden soll, dass eine gleichmäßige Entsorgung erfolgen kann. Vorschläge werden selbstverständlich von der Kreisverwaltung erarbeitet. Es wird auch daran gedacht, wie Bürgern entgegen gekommen werden kann, die nicht in der Lage sind, ihren Grünschnitt zu transportieren. Die verschiedensten Möglichkeiten wurden angesprochen, die aber heute noch nicht benannt werden können, u.a. wird von einem Radius von ca. 10 bis 12 km um einen Grünschnittsammelplatz gesprochen.

4. Kreisumlage

Mit Schreiben vom 4. August 2015 liegt ein Bescheid zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2015 vor. Die Stadt Burg hat einen Anteil von 9.114.214 EUR zu leisten und nach den Personalkosten ist dies der zweitgrößte Einzelposten, den der Haushalt bewerkstelligen muss. Auf die Nachfrage von Herrn Hornung antwortet

Herr Rehbaum, dass es eine leichte Erhöhung ist.

5. Die Zibbeklebener Straße wird am 17. September 2015 für  weitere notwendige Baumaßnahmen gesperrt. Die Sperrung soll voraussichtlich zwei Monate andauern.

Herr Jerkowski hinterfragt, ob es sich um die gesamte Zibbeklebener Straße handelt.

Frau Noack sagt, dass nur der vordere Bereich gesperrt ist und über die B246 a gefahren werden muss.

6. Herr Rehbaum informiert weiter über einen aus Afghanistan vom Patenbataillon eingegangenen Brief, in dem die derzeitige Situation beschrieben wurde und diese stabil sei.