Herr Borghardt informiert darüber, dass am 9. September 2015 in der Brüderstraße ein arabischer Laden eröffnet wird.

Herr Wagener berichtet über den Hauptbetriebsplan Zielitz 2016 – 2019. Er fasst die umfangreichen Ausführungen der K+S KALI Zielitz GmbH zur Entwicklung des Ober- und Untertagebaues zusammen und erläutert dies u. a. anhand einer Power-Point-Präsentation und Kartenmaterial. Der Entwurf zur Stellungnahme seitens der Stadt Burg wird dem Ausschuss vorgestellt. Grundsätzlich wird den Zielen der Entwicklung des Bergwerkes und des Betriebes zugestimmt.

Hinweise der Stadt Burg:

- Übergabe aktualisierter Unterlagen zum Senkungsverhalten der Erdoberfläche;

- Verkürzung der turnusmäßig zweijährigen Messung an den Hochwasserschutzeinrichtungen auf jährliche Überwachung;

- Die Stadt würde gerne eine Information haben oder eine Überprüfung der Protokolle über die in die Elbe abgestoßene Lauge in Zeiten der Niedrigwasserstände.

Herr Klapper fragt an, ob es schon irgendwelche Maße von Absenkung der Elbe, bzw. der Deichanlagen gibt. Ist hier schon irgendetwas vorbereitet oder vermessen worden?

Es gibt den Rahmenbetriebsplan „Elbe“, so Herr Wagener, der dieses Phänomen untersucht hat und es wurde damals prognostiziert, dass sich der Absenkungstrog in eine Tiefe von maximal 75 cm begeben wird (in der Mitte).

Herr Klapper fragt deshalb nach, weil gerade bei den jetzigen Elbständen durch das  Niedrigwasser, die Elbe im Bereich Niegripp über 1,20 m tiefer war wie in Magdeburg. Er macht sich da schon Sorgen!

Nach Ansicht von Herrn Wagener hat das etwas mit der Erosion des Flusses in den Untergrund und den Flussabschnitten zu tun.

Herr Weber wundert sich, dass es in Deutschland geht, Lauge einzuleiten.

Herr Wagener informiert über die Fortschreibung des Landesradverkehrsplanes, welcher 2010 beschlossen wurde und alle 5 Jahre fortgeschrieben werden soll.

Anfang 2015 haben die Kommunen über die Landkreise Bedarfe für die Radwege an Bundes- und Landesstraßen anmelden können. Die Stadt hat zwei Projekte gemeldet:

1. Radweg entlang der B1 vom Burger Ostfriedhof nach Reesen
2. Radweg entlang der L52 von der Knäckebrücke nach Niegripp.

Das Land plant den Radwegebedarf ausschließlich nur noch außerorts. Hierzu wurde das Bewertungssystem einer Multikriterienanalyse erarbeitet, welche die einzelnen Projekte einer Bewertung und Einschätzung unterzog.

Innerhalb der angemeldeten Projekte ist zwischen zwei Kategorien zu unterschieden:

a) vordringlicher Bedarf: hier sind „gesetzte Vorhaben“ enthalten, also Projekte, die bereits im Bau sind, sowie die Projekte mit den höchsten Punktbewertungen eingeflossen. Definiert wurde der vordringliche Bedarf durch die innerhalb der nächsten 15 Jahre zur Verfügung stehenden Finanzmittel.

b) Aufgrund der zur Verfügung stehenden Finanzmittel (3 Mio. €/a Bund, 1 Mio. €/a Land) wurden die weiteren Projekte entsprechend der Punktebewertung in den weiteren Bedarf eingeordnet.

Beide Burger Projekte liegen im weiteren Bedarf. Die Gültigkeit der Bedarfspläne ist von bisher 5 Jahre auf einen mittelfristigen Zeithorizont von 15 Jahren erhöht worden. Somit ist mit einer kurzfristigen Umsetzung der Projekte nicht zu rechnen.

Seitens der Verwaltung wird eine Stellungnahme abgegeben.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Hornung, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil wird gleich im Anschluss fortgesetzt.

Hornung                                                                                            Meier

Vorsitzender des Wirtschafts-                                                 Protokollantin

und Vergabeausschusses