Herr Schieck führt zur Abarbeitung der Haushaltkonsolidierung aus. Er geht auf die Abrechnung der Haushaltkonsolidierungspunkte ein und verweist dazu auf das Muster, das er mitgebracht hat. Anhand des Musters erklärt er die Vorgehensweise zur Abrechnung einzelner aufgeführter Punkte.

Herr Schieck weist darauf hin, dass die Haushaltskonsolidierung auch wieder Gegenstand der aktuellen Haushaltplanung sein wird.

Er geht auf die Stadthalle ein, die von einer privaten Betreiberin übernommen wurde. Herr Schieck nimmt Bezug auf den Pachtvertrag und die Übernahme der Bewirtschaftungskosten durch die Betreiberin. Die Stadt Burg erhält dafür eine Pacht.

Herr Schieck spricht weitere Punkte der Haushaltskonsolidierungsliste wie die beabsichtigte PV-Anlage auf dem Haus 2, die Fernwärmeverträge und dazu die Prüfung der Ansätze, die Überarbeitung und die Anpassung der Verträge an. Auch spricht er die offenen Stark III-Projekte an, bei denen die Richtlinie noch nicht verabschiedet ist. Er nennt die Projekte Pestalozzi-Schule und die Kita „Kinderparadies“. Entsprechende Anträge können möglicherweise im Mai 2016 gestellt werden.

Herr Schieck erklärt am Beispiel der Kita „Deichblick“ das Antragsverfahren, welches doch sehr umfänglich in der Beantragung und in der Nachweisführung ist.

Herr Erben hat drei Fragen in Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung, die er schriftlich beantwortet bekommen möchte. Herr Erben hat diese schriftlich formuliert. Er verliest die Fragen, die dem Protokoll in der Anlage beigefügt sind.

 

Herr Voigt schlägt die Beantwortung der Fragen zur nächsten Sitzung vor. Herr Erben bestätigt dies.