Sitzung: 10.09.2015 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 110/2015
Herr Rehbaum bittet die Hauptausschussmitglieder, die dem Beschluss beigefügte Anlage wie folgt zu ändern:
GVBl. LSA die Nr. 12/2014 ist zu streichen und in S. 288 zu ändern.
Da es sich um eine redaktionelle Änderung handelt, hat diese keine Auswirkungen auf den eigentlichen Inhalt der Beschlussvorlage.
Frau Auerbach wurde beauftragt zu fragen, ob Befangenheit vorliegt, wenn man Eigentum besitzt.
Herr Vogler antwortet, dann würde irgendwo bei allen Stadträten ein Mitwirkungsverbot vorliegen.
Herr Jerkowski
fragt, ob zum Stadtrat (Festlegung aus dem Finanz- und
Rechnungsprüfungsausschuss) eine Gegenüberstellung der einzelnen Hebesätze als
Zusatzblatt vorgelegt wird. Herr Schieck bejaht die Frage.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
11 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |