Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Herr Weber nimmt an der Sitzung teil. Somit sind 7 Mitglieder anwesend.

Herr Wagener äußert sich zur Beschlussvorlage.

Zur Tonnenbegrenzung für LKW führt Herr Klapper aus, dass hier immer noch größere LKW durchfahren.

Hierzu äußert Herr Wagener, dass die Stadt nur den ruhenden Verkehr überwachen kann. Aber, nicht jedes große Fahrzeug ist schwerer als 17 Tonnen.

Herr Klapper merkt weiterhin an, dass bei anfallenden Baumaßnahmen, ob im Bereich der Fußgängerzone oder auch in Gebäuden, die Baufahrzeuge dann auch weit über 17 Tonnen liegen.

Herr Wagener führt aus, dass es hierfür Sondergenehmigungen bedarf, welche beim Ordnungsamt beantragt werden müssen.

Wenn in diesem Bereich Bautätigkeit ist, so Frau Noack, dann muss das Bauunternehmen zur Befahrung eine Sondergenehmigung bei der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises beantragen. Sie denkt, da wird es auch Ausnahmen geben können, da es keine Dauerbefahrung ist.

Frau Scheppe möchte wissen, ob diese Poller nun länger halten und ob es bessere sind, wie die Vorherigen.

Herr Wagener ist ganz fest davon überzeugt, dass die Stadt Burg hier ein System beschaffen wird, welches lange hält.

Frau Noack erklärt, dass dieses System auch in Wernigerode installiert ist. Im November soll mit dem Bau dieser Anlage begonnen werden und es ist natürlich eine Poller-Anlage der neuesten Generation.

Herr Hornung fragt an, ob den Bürgern für den Erhalt der Chips Kosten entstehen.

Das ist, so Herr Wagener, angeregt worden und die Stadt denkt darüber nach, so etwas wie eine Kaution zu verlangen. Details dazu sind nach seines Wissens noch nicht abgestimmt.

Ja:                          7

Nein:                    0

Enthaltung:        0