Sitzung: 09.12.2015 Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Frau Noack macht Ausführungen zur Beschlussvorlage. Sie weist darauf hin, dass der Paragraph 1
in Paragraph 2 geändert werden muss. Hintergrund ist die Änderung mit Bezug zur
Anerkennung der Gemeinnützigkeit, die nicht vom Finanzamt anerkannt wurde. Frau Noack wird klären, ob es eine
1. Änderung zum Hauptausschuss oder zum Stadtrat geben wird.
Herr Klapper stellt einen Änderungsantrag zur Wortänderung
auf Seite 2, Punkt 2 der Beschlussvorlage.
Der Änderungsantrag lautet:
... „alle weiteren“ … soll neu in ...„alle diesbezüglichen“… geändert werden.
Herr Voigt lässt zum Änderungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
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Ja: |
7 |
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Nein: |
0 |
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Enthaltung: |
2 |
Der Änderungsvertrag wurde einstimmig
angenommen.
Herr Voigt lässt zur Vorlage mit der beschlossenen Änderung abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja: |
9 |
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Nein: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
