Frau Noack führt zum Finanz- und Maßnahmeplan aus. Zur Maßnahme „Kaiterling“ erläutert sie, dass diese eine Gemeinschaftsaufgabe mit dem Wasserverband wird.

Sie nimmt Bezug auf die Ausgleichsbeträge, die für die  Bergstraße eingestellt wurden. Diese Mittel gehen zur Ansparung für die Sanierung der Oberstraße im Rahmen der Stadtsanierung. Dazu gibt es einen Beschluss.

 

Herr Ruth  fragt nach der letzten Spalte und bezieht sich auf die 3,8 Millionen EUR, ob diese kumulativ ist.

Frau Noack bestätigt, dass die Oberstraße mit 2,5 Millionen EUR in der Planung vorgesehen ist. Sie lässt es im Sachgebiet noch einmal prüfen. Die Antwort erfolgt zum Hauptausschuss.

Frau Noack verweist auf die bewilligten Mittel, die eine Differenz von 3 Millionen EUR ausweisen. Das ist  eine entscheidende Information für den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss. Es heißt jedoch nicht, dass die Maßnahmen nicht finanziert sind. Dies bezieht sich auf die Fördermittel, die nicht immer in dem Jahr kommen, in dem sie gebraucht werden, sondern die Verteilung über mehrere Haushaltsjahre erfolgt. Die Stadt muss zusätzliche Eigenmittel in dem Jahr bereithalten. Es ist letztendlich wie eine Zwischenfinanzierung.

Frau Noack erläutert die offenen Maßnahmen, die im Jahr 2016 beantragt sind und nennt die bereits bewilligten Maßnahmen. Sie führt zur Skater-Anlage aus, dass diese wieder beantragt ist, weil diese bisher noch nicht bewilligt wurde.

Herr Jerkowski fragt zur Skater-Anlage, ob mit der Einstellung der finanziellen Mittel ein Rückbau der jetzigen Skater-Anlage auf dem BBC Gelände erfolgt. Frau Noack antwortet, dass die Umsetzung finanziert werden sollen.

Weiter fragt Herr Jerkowski, ob es schon einen neuen Standort gibt. Frau Noack verweist darauf, dass es bereits eine Entscheidung im Sozial- und Kulturausschuss zum Standort Kirchhofstraße gab.

Herr Erben stellt fest, dass die Summen auf der Anlage 2 nicht übereinstimmen. Er gibt den Hinweis, da die vielen Zahlen verwirrend sind, eine Spalte mit den bereits realisierten Maßnahmen einzufügen. Frau Noack sieht das nicht so, für sie ist wichtig, was im Jahr 2016 ist. Sie nimmt den Hinweis mit in die Verwaltung.

Frau Noack führt zur Anlage 3 weiter aus und gibt Erläuterungen.

Die Anfrage von Herrn Erben, ob es sich um eine Baumaßnahme handelt, die sich über mehrere Jahre hinweg zieht, wird von Frau Noack beantwortet. Ebenso die Frage von Herrn Endert bezüglich des Bauzauns in der Bahnhofstraße vor dem Geburtshaus von Brigitte Reimann.

Herr  Voigt lässt zur Beschlussvorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0