Sitzung: 20.01.2016 Bau- und Umweltausschuss
Herr Engel informiert darüber, dass am Samstag, 13.02.2016, um 10:00 Uhr die Besichtigung des Rathauses, als Stadtratssitzung erfolgt. Er denkt, dass anschließend gleich die Gelegenheit genutzt werden sollte, um in die Diskussion zu gehen. Die Verwaltung wurde darum gebeten, hierzu Vorbereitungen zu treffen und Varianten vorzustellen.
Frau Noack führt unter anderem aus, dass die schon vorliegende Variante nochmal aufbereitet wird. Darin enthalten waren der Aufzug und die Entrauchungsanlage.
Des Weiteren möchte Herr Engel zu STARK III informieren, dass hier demnächst die Bewilligungen kommen. Bei dieser landesweiten Förderung von Projekten ist die Kita Niegripp mit dabei.
In der letzten Bauausschusssitzung, so Herr Möbius, wurde sich so geeinigt, dass ein Schreiben an das Landesverwaltungsamt gefertigt wird, mit der Bitte um einen Vororttermin für die Kolonie 67. Diesbezüglich wird mitgeteilt, dass am Freitag 29.01.2016, 10:00 Uhr, dieser Vororttermin stattfindet.
Herr Herbort beanstandet
wiederholt das fehlende Straßenschild am Holländerweg.
Herr Wendrich möchte
wissen, wo das Hans Sachs-Denkmal verblieben ist.
Herr Wagener führt aus,
dass hierzu der Bauhof befragt werden müsste.
Der neue Standort könnte doch dann
die Grünfläche vor dem Gebäude der Berufsschule sein. Herr Engel schließt sich den Äußerungen an.
Herr Herbort hat Hinweise
bekommen, dass in der Blumenthaler Straße und in der Einsteinstraße die
Straßenbeleuchtung nicht funktioniert.
Herr Wagener wird die
Hinweise mitnehmen.
Weiterhin hat er die Planung zum Thema „Unterm Hagen“ mitgebracht. Die Straßenplanung wurde bei der unteren Denkmalschutzbehörde so eingereicht, dass das Laufband über die mit Großpflaster gestalteten Grundstückszufahrten hinweg läuft. Das wurde seitens der Denkmalschutzbehörde beanstandet, weil das nicht historisch ist. Es wird erwartet, dass das Laufband unterbrochen wird. Hierzu wurde eine Lösung gesucht und gefunden. Herr Wagener erklärt den vorliegenden Plan.
Herr Wendrich gibt den Hinweis, das Laufband dann nicht zu fein abzuschleifen, da gerade diese Natursteine im Winter bei Glatteis sehr gefährlich sind.
Herr Möbius merkt als Ergänzung an, dass das Thema „Inklusion“ hier keine Rolle spielen darf.
Wir geben also, so Herr Wagener, jetzt dem Planungsbüro, hinsichtlich der Ausführung an dieser Stelle grünes Licht.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Engel, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil wird gleich im Anschluss fortgesetzt.
Engel Meier
Vorsitzender des Bau- und Protokollantin
Umweltausschusses