Frau Scheppe hat eine Frage zu den vorgenommenen Baumfällungen, ob das Holz der Stadt zugute kommt oder zum Verkauf steht.

Herr Wagener sagt, dass in der Regel das Holz dem Unternehmen gehört, welches den Auftrag erhält.

Des Weiteren merkt Frau Scheppe an, dass sich die Anwohner des Kreuzganges beschwert hatten, keine Information über den Tag der Baumfällungen erhalten zu haben. Sie hätten sich auch gewünscht, diesbezüglich zu einer Einwohnerversammlung geladen zu werden.

Eine weitere Frage ist, wann die Ampelanlage in der Schartauer Straße in Betrieb genommen wird und warum diese immer auf grün steht.

Herr Wagener geht davon aus, dass Frau Scheppe die Hinweislichter an der Polleranlage meint. Der Betriebszustand der Polleranlage ist der, dass im herunterfahrenden Zustand der Poller das grüne Licht leuchtet. In Betrieb genommen wird diese, wenn der Stadtrat die Teileinziehung beschlossen hat und diese dann rechtskräftig wird. Über den genauen Zeitpunkt der Inbetriebnahme kann Herr Wagener heute keine Auskunft geben.

Auf die Frage von Herrn Weber, ob die Berechtigten dann einen Antrag stellen müssen, antwortet Herr Wagener, dass dies dann über eine Mitteilung an die Einwohner bzw. Anwohner und Berechtigten organisiert wird.

Frau Scheppe hatte aus der Zeitung erfahren, dass für die LaGa GmbH mehrere Mitarbeiter eingestellt wurden und ihre Frage bezieht sich auf die Personalkosten, die hier entstehen.

Frau Gottschalk sagt, dass die Frage heute nicht beantwortet werden kann.

Herr Weber spricht eine seit Wochen verstärkte Rattenplage in der Innenstadt an.

Herrn Wagener ist bekannt, dass durch den Wasserverband des Öfteren  Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen durchgeführt werden. Im Notfall müsste dies an den Wasserverband herangetragen und in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Maßnahmen eingeleitet werden.

Bezüglich der Frage von Frau Scheppe zu den Personalkosten möchte Frau Gottschalk daran erinnern, dass ein Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Landesgartenschau durch eine GmbH, ein Beschluss zu den Kosten und ein Gründungsbeschluss inklusive Wirtschaftsplan gefasst wurden. Sie geht davon aus, dass in diesen Beschlüsse auch etwas zum Personaleinsatz erwähnt wurde.

Die GmbH wird definitiv aus dem Stadthaushalt bezuschusst. Die MLU-Mittel sind Investitionsmittel für die Durchführung der Landesgartenschau und die Durchführungs-GmbH wird zum Teil durch die Stadt finanziert und Einnahmen generiert.

Der stellv. Ausschussvorsitzende, Herr Summa, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil wird ohne Unterbrechung fortgesetzt.

Summa                                                                                                              Voß

Stellv. Vorsitzender des Wirtschafts-                                                    Protokollantin

und Vergabeausschusses