Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Frau Gottschalk führt aus, dass beabsichtigt ist, zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie eine Variantenuntersuchung zur Verbesserung der Anbindung von Gewerbetrieben des Industrie/ und Gewerbegebietes Ost durchzuführen und einen Fördermittelantrag zu stellen.

Frau Scheppe ihre Frage bezieht sich auf die finanziellen Auswirkungen, weil Frau Gottschalk in ihren Ausführungen von 1 Mio. EUR gesprochen hatte, aber in der Beschlussvorlage  88 TEUR stehen.

Von Frau Gottschalk wird angemerkt, dass der aufgeführte Ansatz nur für die Untersuchung der Varianten, d. h. Planungsphase 1 und 2 ist. Die Ergebnisse können sicherlich für weitergehende Projekte verwendet werden. Hierbei handelt es sich nicht um eine investive Maßnahme sondern um eine konsumtive Maßnahme.

Herr Stephan sagt, dass seitens der Unternehmen zur derzeitigen Situation geäußert wurde, dass die Kurvenradien für den jetzigen Straßenverkehr nicht mehr stimmen.

Herr Klapper fragt, ob er es richtig verstanden hatte, dass ein Unternehmen zur Erstellung dieser Studie beauftragt wird und mit den ansässigen Firmen dann Kontakt aufgenommen wird.

Von Frau Gottschalk wird die Nachfrage bejaht. Der Bedarf wird ermittelt und bei den Gesprächen die Eigentumsverhältnisse und Verkehrsströme betrachtet.

Herr Stephan merkt an, dass die Unternehmen weiterhin die alten Internetleitungen beklagen und dies sollte ebenfalls bei dem grundhaften Ausbau mit berücksichtigt werden.

Frau Gottschalk antwortet, dass zu dieser Thematik bereits Herr Rehbaum informierte. Bei Vorlage der Ergebnisse werden dann Fördermittel beantragt und es ist eine 90%ige Förderung in Aussicht gestellt wurden. Eine zeitnahe Umsetzung wird angestrebt.


Abstimmungsergebnis:

Ja:

6

Nein:

0

Enthaltung:

1