Herr Herbort verlässt um 19:12 Uhr die Sitzung.

Herr Ferchland fragt an, warum der Fahrradweg in der August-Bebel-Straße, von der Breitscheidstraße bis zur Friedensstraße gesperrt ist.

Herr Paarmann gibt zur Antwort, dass dort eine neue Haltestelle errichtet wurde und um den Haltestellenbereich zu sichern, ist dieser Abschnitt des Radweges aufgehoben worden.

Eine Haltestelle ist es, so Herr Ferchland, wenn dort ein Haltestellenschild steht. Aber es steht kein Schild da.

Laut Herrn Paarmann steht dort ein Haltestellenschild. Er war mit anwesend, als das Schild eingesetzt wurde.

Frau Noack gibt folgende Informationen:

-       Am 21.05. 2016 wird zum Tag des Städtebaus ein kleines Straßenfest Unterm Hagen stattfinden. Hiermit möchte sie die Stadträte herzlich dazu einladen. Die Stadt möchte das Straßenfest zum Anlass nehmen Werbung dafür zu machen, was bereits alles über Fördermittel umgesetzt wurde und was die Stadt noch vor-hat, auch bezüglich der Landesgartenschau.

-       Zum Thema „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ hatte die Stadt im Finanz- und Maßnahmeplan die Position „Geschäftsstraßenmanagement“. Der Vertrag hierzu, mit dem Büro von Frau Schmidt in Dessau, ist unterzeichnet. Erhofft wird ein Anschub auch in Richtung Landesgartenschau, dass die Händler davon profitieren können und dass es eine Verbesserung der Innenstadt zur Folge hat.

-       Betreffs Ausgleichsbetrag will die Stadt ab 13.05.2016 die Zone 11, Schartauer Straße/Marktplatz/Lazarettstraße/Böttcherstraße/Magdeburger Straße, für die beiden Straßen Gummersbacher Platz/Franzosenstraße teilweise und Kammacher-Straße teilweise die Angebote, die Verträge für die freiwillige Phase versenden.

-       Die geplante Baumaßnahme „Kaiterling“ wurde durch den Wasserverband zurückgezogen. Die Mittel hierfür werden für das nächste Jahr eingestellt.

-       Mit Schreiben vom 11. April 2016 sind die Stadtumbaustädte aufgerufen, zur ersten Phase, bis zum 30.06.2016, ein Konzept abzugeben. Die Schwerpunkte dabei sind CO², alles was mit Energieeinsparung zu tun hat und eine zweite Schiene ist die Entwicklung/Renaturierung. Da ist Frau Hildebrand dabei an diesem kleinen Konzept zu arbeiten. Dieses wird dann ausgewertet werden und nur die Konzepte, die einen bestimmten Punktestand erreichen, gehen dann in die zweite Wertungsrunde. Die Verwaltung hat für einen kleinen Beitrag Herr Westermann zur Unterstützung gebunden. Wenn die Stadt Burg dann in dieses Programm rein käme, wäre der Eigenanteil der Stadt tatsächlich unter 10%.

-       Der Fördermittelbescheid für das Klimaschutzkonzept liegt im Hause vor. Frau Hildebrand ist jetzt dabei, die Ausschreibungsmodalitäten zu klären, um auszuschreiben, welches Büro den Zuschlag erhalten soll.

-       Für die Baumaßnahme „Kreuzgang“ fand die Submission statt. Diese kommt dann aber in den Wirtschafts- und Vergabeausschuss und wird wohl normal durchlaufen.

Seit geraumer Zeit nimmt Frau Noack alle ihre Mitarbeiter einmal im Monat zu einer Arbeitsgruppe „Flankierende Maßnahmen“, immer in Vorbereitung der Landesgartenschau zusammen. Hierbei entstand die Idee, möglicherweise den Bau- und Umweltausschuss da mit einzubeziehen und das Verwaltung und Bauausschuss die Maßnahme mal abgehen. Sie unterbreitet den Vorschlag, um 17:00 Uhr mit der Begehung zu starten.

Herr Engel hält das für eine gute Idee. Für die Stadträte ist es sehr wichtig den momentanen Stand der Maßnahmen zu erfahren, auch falls Fragen von den Bürgern kommen. Er schlägt als Uhrzeit 16:00 Uhr vor und wer da noch nicht kann, kommt später dazu.

Herr Patté kann dieses Ansinnen nur befürworten.

Frau Gottschalk schlägt vor, den Termin zu trennen nach Tiefbaumaßnahmen und Hochbaumaßnahmen, oder einen Tagestermin daraus zu machen.

Selbst wenn wir an dem einen Tag nicht fertig werden, so Herr Engel, machen wir eben am nächsten Tag weiter. Dieses Vorhaben ist also gewünscht und ein Termin wird noch festgelegt.

Frau Noack möchte wissen, ob der „Dienstag“ bei den Stadträten angenehm wäre. Nach allgemeiner Zustimmung wird festgelegt, generell Dienstag, 16:00 Uhr.

Herr Engel möchte des Weiteren den derzeitigen Stand der Einzelhandelsstudie wissen.

Hierzu gibt es nächste Woche, so Frau Noack, eine Vorbesprechung mit dem Büro.

Herr Ferchland glaubt sich daran zu erinnern, dass die Stadt den alten Kanal ausgebaut übernommen hat und weiß, dass die Böschung teilweise nicht befestigte ist.

Der Kanal wurde nicht ausgebaut übernommen, so Herr Engel.

Laut Herrn Roszczka ist der Kanal so ausgebaut worden, dass eine teilweise Ufersicherung erfolgt ist. Es gibt aber auch Bereiche, die ausgenommen worden sind. Des Weiteren erfolgten in einzelnen Bereichen auch umfangreiche Holzungsmaßnahmen. Alles, was an Uferabbrüchen förderfähig und besonders schlimm war, ist mit Steinschüttungen gesichert worden. Ein großer Teil an Schilfbereichen ist nicht angefasst worden, weil es zum einen nicht notwendig war und zum anderen, aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht erforderlich.

Unter den Steganlagen wurde von der ausführenden Firma teilweise Material eingebracht. Auch dort erfolgten teilweise Böschungssicherungsmaßnahmen.

Herr Engel merkt an, dass schon etliche Steganlagen zurück gebaut wurden.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Engel, beendet den öffentlichen Teil der Sitzung. Der nicht öffentliche Teil wird gleich im Anschluss fortgesetzt.

Engel                                                                                                   Meier

Vorsitzender des Bau- und                                                        Protokollantin

Umweltausschusses