Sitzung: 16.06.2016 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 069/2016
Herr Ruth informiert, dass in der Fraktionssitzung noch einmal darüber beraten wurde sowie Abstimmungen mit der LaGa GmbH erfolgten und sich mehrheitlich im Ergebnis für die Variante 2 entschieden wurde mit einer dazu entsprechenden Befristung.
Zeitlich sollte es formuliert werden, bis zur Beendigung der Landesgartenschau und dann sollte neu diskutiert werden, betreffend des Personals und des Standortes.
Herr Ruth ergänzt, dass nach Abschluss der LaGa die Privatisierung favorisiert wird.
Herr Rehbaum stimmt dem zu, dass neue Entscheidungen nach Beendigung der Laga getroffen werden müssen.
Herr Jerkowski schließt sich im Namen der SPD-Fraktion der Argumentation von
Herrn Ruth an, nach Beendigung der LaGa 2018 neu zu entscheiden
Änderungsantrag zur Variante 2
Die Formulierung von Herrn Rehbaum dazu lautet:
Nach Ablauf der Landesgartenschau ist eine Überprüfung vorzunehmen, die Arbeitsverträge für das Personal, welches beschäftigt wird, ist zu befristen ebenso der Vertrag zur Betreibung der LaGa.
Abstimmungsergebnis erfolgt mit den genannten
Änderungen:
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Ja: |
9 |
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Nein: |
0 |
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Enthaltung: |
0 |
