Sitzung: 15.12.2016 Wirtschafts- und Vergabeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Vorlage: 158/2016
Frau Rachler erörtert die Beschlussvorlage und stellt fest, dass auf der Seite 2, vor der Zahl 8.432.300 ein Minuszeichen fehlt.
Herr Weber nimmt an der Sitzung teil. Somit sind 8 Mitglieder anwesend.
Herr Hornung hat eine Frage zur Konsolidierung Nr. 9. „Sicherung Gewerbesteuereinnahmen“. Durch Gespräche mit Geschäftsführern ansässiger Gewerbebetriebe soll eine mögliche Zahlung der Gewerbesteuer in unserem Bereich durchgeführt werden. Da steht immer „fortlaufend“. Wurde da schon etwas unternommen, wurde schon etwas erreicht?
Da haben wir gegenwärtig keine aktuellen Stand, so Herr Schieck.
Darüber möchte Herr Hornung dann zum Hauptausschuss etwas hören.
Frau Scheppe fragt zur Sporthalle Burg-Süd, Konsolidierungspunkt 25 an, ob bei einer evtl. Schulschließung (Punkt 25) die Sporthalle an einen Verein übergeht. Ihrer Ansicht nach wird doch überhaupt nicht über eine Schulschließung in Burg-Süd gesprochen. Genauso wenig über den Verkauf des historischen Rathauses.
Das hat sich doch, so Herr Hornung schon erledigt, es wurde zurückgezogen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
6 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
2 |