Herr Rehbaum gibt einige Erläuterungen zur Beschlussvorlage.

Herr Dr. Voigt hat eine Frage zur Personalgeschichte. Im Finanzplan zur Haushaltskonsolidierung ist zu sehen, dass nach 2018 die Zahlen für Personalausgaben recht stabil nach unten gehen. Ist durch die Landesgartenschau ein Rückgang an Personalkosten sein wird oder ist es durch Altersteilzeit.

Herr Rehbaum zum einen gibt es Abgänge in die Rente, zum anderen sind die Arbeitsverhältnisse, die sich direkt auf die LAGA bezogen, begrenzt, wobei sie nicht alle 2018 enden, sondern sie ziehen sich bis in das Jahr 2019 hinein.

Herr Ruth muss trotz allem feststellen, dass bis zum Jahresende der Fehlbetrag nicht erreicht wird, also kein Grund zur Freude.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	11
Nein:	0
Enthaltung:	0