Herr Wagener berichtet über die Aktivitäten im Bereich der STARK Programme. Mittlerweile liegen von den Einzelprojekten im STARK V Bereich für die Kitas „Regenbogen“ und „K. Duncker“ belastbare Kostenrechnungen von Seiten der Planungsbüros vor. Seitens der Verwaltung wird es als folgerichtig erachtet, zum Stand der Maßnahmen eine neue Beschlussvorlage in einen Sonderbauausschuss, vor dem Stadtrat am 15.06.2017 einzubringen. Dieses ist bereits mit dem Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses abgestimmt. Da nach aktuellem Kenntnisstand die Kitas mehr Mittel verbrauchen werden wird folglich versucht, Bauabschnitte in den Einrichtungen in eine andere Förderperiode zu verschieben.

Parallel dazu wird seitens der Verwaltung versucht, die Kosten für die notwendigerweise erforderlichen Arbeiten an den Maßnahmen zur Umsetzung eines Brandschutzkonzeptes (Behördliche Auflage in diesen beiden Objekten) als separate Maßnahme durchzuführen und über den städtischen Haushalt zu finanzieren. Durch die behördliche Auflage ist diese Maßnahme unabdingbar. Diese Situation soll genutzt werden, um beim Landkreis eine entsprechende Kreditfinanzierung zu beantragen. Wir sprechen hier von knapp 800.000 € pro Objekt. Die Kostenschätzungen sind allesamt weitgehend ohne Unterstützung der Planer entstanden und dadurch nicht sehr umfänglich.

Die Vorhaben in der Grundschule „Pestalozzi“ werden sich nunmehr auf den Austausch der Heizungsanlage im Jahr 2020 beschränken. Dazu sind die Kosten zu ermitteln.

Die Sanierung der Kita „Parchau“ wird sich auf den bisher nicht ausgebauten Gebäudeteil fokussieren.

Aufgrund der erheblichen Kostensteigerungen der vorgenannten Projekte ist das Vorhaben Kita „Ihleburg“ aus den STARK V Mitteln nicht mehr finanzierbar.

Herr Hornung fragt an, ob in den beiden Kitas jetzt gar keine Brandschutzanlagen vorhanden sind.

Laut Herrn Wagener geht es nicht um eine Brandschutzanlage, sondern um ein Brandschutzkonzept.

Herr Borghardt nimmt Bezug auf die Sitzung am 02.02.2017 vom Vergabeausschuss des Geschäftsstraßenmanagement, bezüglich Umgestaltung Magdalenenplatz. Er fragt nach, inwiefern die Verwaltung den Mittelbescheid erstellt hat.

Wir haben darüber Kenntnis, so Herr Wagener, dass schon darauf gewartet wird. Sobald das Leistungsverzeichnis vorliegt, geht der Bescheid raus.