Herr Wagener erläutert die einzelnen Punkte der Beschlussvorlage und den momentanen Stand.

Herr Patté fragt hinsichtlich der Kita „Ihleburg“ an, ob die Stadträte dargestellt bekommen, wie es dann z. B. im Sanitärbereich nur ansatzweise voran geht.

Wenn die Möglichkeit besteht, so Herr Petermann, das über Werterhaltung zu finanzieren, dann hätten wir noch Mittel zur Verfügung, dies über den Haushalt finanzieren.

Herr März fragt an, ob nun in Ihleburg nichts passieren würde.

So sieht es im Moment aus, so Herr Petermann, jedenfalls innerhalb von STARK V. Das Budget ist dann aufgebraucht und es muss doch über den Haushalt etwas gemacht werden.

Bekommen wir das zur Kenntnis, so die Anfrage von Herrn März, oder müssen wir das entscheiden?

Laut Herrn Wagener kann auf Grund der jetzigen Beschlussvorlage, wo alle 5 Objekte sozusagen mit Fördermittel versorgt wurden und der jetzigen aktuellen Erkenntnislage nicht weiter gemacht werden. Die Verwaltung braucht eine Ermächtigung, d. h. einen Ratsbeschluss dafür, anders zu planen.

Herr Möbius möchte betreffs der Maßnahmen Grundschule und Sporthalle Burg Süd wissen, ob diese dann gesichert sind.

Herr Wagener bejaht dies.

Auf Anraten von Herrn Wagener wird von Herrn Patté folgende Protokollnotiz formuliert:

„Aus dem Bereich der Werterhaltung gibt es Mittel die eingeplant sind, nicht explizit. Der allgemeine Tenor ist aber, dass da definitiv versucht wird, die Baustellen, die schon seit Jahren drängen, und das ist der Sanitärbereich, abgearbeitet werden.

Zusammen mit der Protokollnotiz wird die Vorlage nun zur Abstimmung gebracht.

Abstimmungsergebnis:

Ja:	6
Nein:	1
Enthaltung:	0