Die Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, Frau Spieß, eröffnet die Sitzung, bestätigt die ordnungsgemäße Ladung und stellt fest, dass die Einladung fristgemäß und formgerecht erfolgt ist. Es sind 4 Stadträte anwesend und somit ist der Ausschuss

nicht Beschlussfähig.

Nach Zustimmung der Ausschussvorsitzenden und der anwesenden Mitglieder regt Frau Fenger-Schwindack an, die BV 002/2018, öffentlicher Teil, in der nächsten Ausschussschiene zu behandeln. Hier geht es um die Aufhebung der Straßenbezeichnung eines Teilabschnittes der Straße am Flickschupark und die Benennung der Allee, inklusive des Rundweges um die Wasserfläche im Flickschupark in „Franz-Schmidt-Allee“.

Wenn der Ausschuss heute Beschlussfähig wäre, dann würde sie im Namen der SPD-Fraktion den Antrag stellen, diesen Beschluss in der nächsten Ausschussschiene zu behandeln. Da wir zurzeit, so Frau Fenger-Schwindack, noch in dem Bürgerentscheid sind überhaupt einen Platz zu benennen, finden wir es also nicht unbedingt als förderlich, jetzt gleich wieder eine Benennung zu machen. Die SPD-Fraktion ist der Meinung, diese Benennung in den Prozess der Landesgartenschau mit einzubringen..

Frau Gottschalk gibt dann aber zu bedenken, dass die Benennung dann nicht mehr mit der Eröffnung der Landesgartenschau passieren kann, das wäre dann nicht mehr zu schaffen.

Laut Herrn Burghardt kann auch innerhalb der Landesgartenschau ein würdiger Rahmen gefunden werden, um die „Hans-Schmidt Allee“ einzuweihen. Das muss nicht zur Eröffnung sein.

Wir haben dann das Problem, so Frau Gottschalk, dass zum Beispiel der Zugang zu den Flächen dann nur mit Eintrittskarte möglich ist.

Frau Fenger-Schwindack ist der Meinung, dass das in der Öffentlichkeit kein so gutes Zeichen wäre, wenn jetzt schon wieder eine Benennung vorgenommen wird, bevor dieser Bürgerentscheid gelaufen ist.

Herr Burmester merkt an, dass da schon einmal intern darüber gesprochen wurde. Er findet es gut, dass der Hans Schmidt da geehrt wird, aber wir müssen es der Öffentlichkeit erklären, da er den Burgern nicht wirklich bekannt ist.

Frau Spieß führt an, bei der nächsten Sitzung darüber abzustimmen.

Für Herrn Burghardt ist die Frage, wie zeitnah der Ausschuss nochmal eingeladen werden kann, denn es geht ja heute vor allen Dingen um die Zuschüsse für die Vereine und Verbände.

Die anwesenden Mitglieder einigen sich dahingehend, dass der Kultur- und Sozialausschuss am 22.02.2018, um 17:00 Uhr, vor der Stadtratssitzung stattfindet.

Herr Burmester führt aus, dass der Burger Hundesportverein eine Jugendgruppe gebildet hat, welche im letzten Jahr mehrere Förderanträge gestellt, aber nie etwas bekommen hat. Sollte die Jugendgruppe nochmal versuchen einen Antrag für einen Zuschuss einzureichen oder macht das wieder keinen Sinn?

Er denkt, wenn wir solche guten Sportler haben, dann ist das auch zu würdigen. Für ihn lag es auch nah, dass sie eine Einladung zum Neujahrsempfang bekommen hätten.

Laut Herrn Teßmann kann jederzeit ein Antrag auf Zuschuss eingereicht werden. Seines Wissens hatten die vorherigen Anträge alle internen Charakter und das ist laut Förderrichtlinie nicht förderfähig. Der Hundesportverein kann aber jederzeit gern zu ihm zur Antragsberatung kommen.

Herr Burmester möchte abschließend anmerken, dass er sehr enttäuscht ist und sich für die Stadt Burg schämt. Er findet es erschreckend, wenn sich Bürger nicht anders äußern können, wie durch irgendwelche Schmierereien an Häuserwänden und dann im Internet noch die Laga beschimpfen.

Spieß                                                                                   Meier

Vorsitzende des Kultur- und                                     Protokollantin

Sozialausschusses                                                          in Abwesenheit