Herr Rehbaum informiert über Folgendes.

1. Der Bauhof der Stadt Burg hat einen neuen LKW erhalten, der von der Stadt beschafft wurde. Die Mitarbeiter des Bauhofes möchte sich beim Stadtrat bedanken, dass die finanziellen Mittel für dieses Fahrzeug zur Verfügung gestellt wurden.

2. Das Kinder- und Jugendforum hatte bereits im letzten Jahr die Bitte geäußert, ob die Möglichkeit besteht, sich im Stadtrat vorzustellen, um über ihre Arbeit zu berichten. Herr Rehbaum unterbreitet den Vorschlag, dass die Vorstellung dann in der Stadtratssitzung im April erfolgen könnte.

3. Die Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes wird erforderlich werden. Die Beratungen hierzu sollen dann in der Sitzungsschiene April/Mai 2018 beginnen und im Stadtrat am 14. Juni 2018 abeschließend der Beschluss gefasst werden. Die Notwendigkeit besteht darin, dass der Planansatz für die Schwimmhalle im Jahr 2015 bei 5,5 Mio für die Sanierung lag und nunmehr sich auf 7,5 Mio beläuft. Es wurden zwei erfolgreiche Gespräche mit dem Ministerium Landesentwicklung und Verkehr und dem Innenministerium geführt. Beide Stellen zeigten sich gewillt; aus den jeweiligen Fördertöpfen Städtebauförderung und Sportförderung die Stadt zu unterstützen. Problem ist dabei, dass hier andere Förderquoten bestehen. Bei der Sportförderung sind es 50 % und bei den Städtebaufördermitteln sind es 66 %, der Rest liegt bei der Stadt. Darüber hinaus muss der Saunabereich, der nicht förderfähig ist, durch die Stadt selber finanziert werden. Er geht aber davon aus, dass die Stadt von den 7, 5 Mio. ca. 4 Mio. gefördert bekommt.

Dies muss in den Nachtrag eingestellt werden.

Weiterhin führt Herr Rehbaum aus, dass in der Kita Regenbogen und Kita Käte Duncker brandschutztechnische Maßnahmen erforderlich sind. Er begründet, warum nunmehr für diese brandschutztechnische Rundumerschließung und Sanierung der Kitas 950 TEUR mehr benötigt werden, als veranschlagt waren.

Die Erhöhung ca. 2,5 %) aus der aktuellen Tarifrunde für die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes wird dann ebenfalls mit aufgenommen weden.