Sitzung: 11.04.2018 Stadtrat
Vorlage: 042/2018
Herr Jerkowski merkt an, dass die SPD-Fraktion heute wiederum mit ja stimmen wird, um die 4.567 Wähler zu vertreten, die auch am Wahlsonntag mit „Ja“ gestimmt haben.
Des Weiteren beantragt er im Namen der SPD-Fraktion eine namentliche Abstimmung.
Herr Borghardt würde sich freuen, wenn der Stadtrat heute Größe zeigt und auch die Größe hat, um Fehler einzugestehen.
Frau Auerbach möchte sich beim Stadtwahlleiter und seinem Team dafür bedanken, dass der erste Bürgerentscheid der Stadt Burg so vernünftig abgelaufen ist, es keine Pannen gab und jeder Bürger die Möglichkeit hatte daran teilzunehmen. Sie geht davon aus, dass die Mehrheit des Stadtrates heute diesen Platz beschließen wird. Sie hätte sich in den zurückliegenden Monaten gewünscht, dass sich diejenigen, die sich so vehement für diesen Platz einsetzen, einmal auf uns zugekommen wären, um die von uns vorgetragenen Gründe gegen einen Helmut-Kohl-Platz einmal zu entkräften. Nun werden wir den Platz bis 2019 ertragen müssen und sie wünscht sich, dass der neue Stadtrat 2019 diesen Beschluss wieder rückgängig machen kann.
Es folgt die namentliche Abstimmung, welche auf der
SOMACOS-Datenbank, unter Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2018, n. ö. T.
hinterlegt ist.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
13 |
Nein: |
20 |
Enthaltung: |
1 |
Herr Rehbaum möchte nach der Abstimmung daran erinnern, dass dieser Beschluss ursprünglich zwei Teile hat. Es geht ja auch um die Benennung einer Straße, bzw. eines Platzes nach Willy Brandt und intern war schon bekannt, dass der Bahnhofsvorplatz nach Willy Brandt benannt werden sollte. Die Verwaltung wird in Erfüllung dieses Beschlusses einen entsprechenden Nachfolgebeschluss verfassen, damit auch dieser Platz einen Namen bekommen kann.
Frau Auerbach möchte ihre Verwunderung dem Zusatz zum Ausdruck bringen, dass Willy Brandt im Gespräch war ist sicherlich bekannt, dass es sich um den Bahnhofsvorplatz handelt hört sie offiziell heute zum ersten Mal.