Anfrage Bürger (Herr Nöter) Gestaltung Plätze / Bereiche 1. Thälmann / Bushaltestelle und 2. Benkleplatz „Zum Seedamm“

+ Denkmalanlage auf dem Grundstück der Kirche an der Chaussee

Antwort der Verwaltung und Diskussion:

Zu beiden Anfragen wurde die Denkmalschutzbehörde des Landkreises aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben, ob es sich bei den Bauchlichkeiten um Denkmäler handelt bzw. diese erfasst und geschützt sind. Eine Beantwortung steht noch aus, sowie diese vorliegt, wird sich die Verwaltung der Thematik weiter annhemen.

Herr Günther aus der Stadtverwaltung erläuterte den Ortschaftsräten die aktuelle Sachlage. Er habe bereits mit dem Landkreis sprechen können. Dieser teilte mir, dass bei dem Blenkle“denkmal“ eine „Platte“ fehlt. Wenn diese nicht auffindbar ist, dann handele es sich um kein Denkmal mehr. Grundsätzlich, so gab Herr Günther zu verstehen, muss sich der Ortschaftsrat Gedanken machen, wie die Gestaltung der zwei Plätze aussehen soll.

Hinzu kam eine Verwaltungsanfrage durch Herrn Petermann. Dabei handelt es sich um die Denkmalanlage auf dem Grundstück der Kirche an der Chaussee. Bis zum Ende des Jahres 2017 hatte die Stadt mit der Kirche einen Nutzungsvertrag geschlossen, dass die Stadt diesen Bereich pflegt. Die Stadt zahlte dafür eine Pacht. Der Ortschaftsrat soll sich dazu positionieren, was mit dem Platz geschehen soll.

Herr Wernecke stellt fest, dass bei allen drei Plätzen geklärt werden muss, ob die Denkmäler noch zeitgemäß sind und was mit den Plätzen passieren soll.

Die Ortschaftsräte kamen überein, dass für die nächste Sitzungsschiene eine Beschlussvorlage vorbereitet werden soll, wie mit den Plätzen /Denkmäler umgegangen wird.

Dazu werden sich Herr Wernecke, Herr Petermann, Herr Günther und Herr Sievert in einem gesonderten Termin verständigen und die Beschlussvorlage vorbereiten.

LKW Problematik – Mühlenstraße + Kirche

Der LKW aus der Mühlenstraße wurde „verbannt“, so Herr Wernecke. Er teilte in diesem Zusammenhang mit, dass Herr Endert (Mitglied Stadtrat) angeblich aktiv war und nur durch dessen Handlung das Ergebnis erreicht wurde. Herr Wernecke möchte gern wissen, ob das Ordnungsamt auf Weisungen von Herrn Endert handelt oder aufgrund von Protokollen des OSR Parchau.

Herr Wernecke teilte weiterhin mit, dass an der Kirche noch immer LKW´s parken. Er fordert, die Parkplätze an die Kirche zu kennzeichnen und ein Verkehrsschild aufzustellen. Herr Günther aus der Verwaltung gab den Hinweis, dass das Ordnungsamt aufgefordert werden soll eine verkehrsrechtliche Anordnung mit einem Verkehrsschild zu vollziehen.