Betreff
Sanierung Ehrenanlagen
Vorlage
043/2016
Art
Beschlussvorlage

Nördlich des Goetheparks wurden auf dem ehemaligen Westfriedhof zwei nebeneinander befindliche Ehrenmäler errichtet:

·         Ehrenmal in Art eines Soldatenfriedhofs, gestaltete Gedenkstätte für die gefallenen deutschen Soldaten des Zweiten Weltkriegs

·         Ehrenmal für die in Burg während des Zweiten Weltkriegs gefallenen Sowjetsoldaten, im Zentrum der als eine Art Klagemauer gestalteten Anlage befindet sich ein sowjetischer Panzer als Symbol für den Sieg.

·         Ebenso befindet sich in unmittelbarer Nähe die Grabstätte von 10 Feuerwehrleuten. Zur Erinnerung wurde auf der Grabstätte ein Gedenkstein aufgestellt.

Die Anlagen befinden sich in der Gartenschaufläche „Goethepark“ und sind ca. 1,3 ha groß.
Sie sind als Denkmale gemäß Paragraf 2 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt geführt und somit unter Schutz gestellt sowie  als Kulturdenkmale und als Friedhöfe für Kriegsopfer zu erhalten. Auch bei der in den 1970er-Jahren entstandenen sowjetischen Ehrenanlage ist davon auszugehen, dass es sich nicht allein um ein Monument, sondern auch um eine Begräbnisstätte handelt.  Darüber hinaus wurde im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung den Nachfolgestaaten der Sowjetunion durch zwei Abkommen zugesichert, die auf deutschem Territorium befindlichen Ehrenfriedhöfe zu erhalten und zu pflegen.

Bereits bei der Wettbewerbsauslobung zum nichtoffenen architektonischen Wettbewerb zur Landesgartenschau wurde deutlich dargelegt, dass für die Gestaltung und Entwicklung dieses Raumes gesonderte, vertiefende Planungsprozesse erforderlich sind und die Ehrenmäler nicht Bestandteil des Planungsraumes zum Wettbewerb sind.

Die Vorstellungen, die Ehrenmäler – hier insbesondere das sowjetische Ehrenmal mit dem aufstehenden Panzer – in seinem Erscheinungsbild grundlegend zu verändern, ließen sich bei der Denkmalpflege leider nicht umsetzen. Lediglich die Gedenktafeln werden reduziert, die freibleibende Mauer mit einer Hecke in Teilen mit einer Hecke bepflanzt (siehe Anlage 1).

Somit bleibt die Sanierung der Ehrenmäler in ihrem jetzigen Erscheinungsbild.

Die denkmalrechtlichen Genehmigungen für den deutschen Soldatenfriedhof sowie des Ehrenmals für die gefallenen Sowjetsoldaten liegen vor. Die denkmalrechtliche Genehmigung für Aufarbeitung des Gedenksteins für die Feuerwehrkameraden ist noch einzuholen.

Die Kosten für die Sanierung der 3 Ehrenmäler belaufen sich auf ca. 301.000 EUR. Die Sanierung ist für das Jahr 2017 vorgesehen. Die Kosten gliedern sich wie folgt:

Maßnahme

Kosten brutto

Hochbau sowjetisches Ehrenmal

231.077,59 €

Aufarbeitung Mahnmal Deutscher Soldatenfriedhof

11.781,00 € 

Sanierung Feuerwehrdenkmal

6.988,87 €

Planungskosten

50.979,60 €

Gesamt:

300.827,06

Die Aufarbeitung der Außenanlagen erfolgt im Rahmen der Gesamtmaßnahme Kernfläche „Goethepark“ Landesgartenschau 2018.

Für die Kofinanzierung stellt das Land Sachsen-Anhalt Fördermittel zur Verfügung. Zum einem erfolgt  eine Kostenerstattung aus dem Ministerium für Inneres und Sport. Weiterhin wurden der Stadt Fördermittel aus der Denkmalpflege in Aussicht gestellt. Die Zuschusshöhe für die förderfähigen Kosten liegt bei 90 %.


Anlagen:

Anlage 1 – Gestaltungsentwurf Ansicht Ehrenmal sowjetische Soldaten
Anlage 2 – Lageplan Ehrenanlagen
Anlage 3 – Kostenschätzungen


Der Stadtrat beschließt die Sanierung der Ehrenanlagen „Deutscher Soldatenfriedhof“, Ehrenmal für die gefallenen Sowjetsoldaten sowie des Gedenksteins für die Feuerwehrleute.

Zur Kofinanzierung ist ein Antrag zur Kostenerstattung aus Haushaltsmitteln für Sonderhaltungsmaßnahmen nach dem Gräbergesetz sowie  auf  Zuwendungen zur Erhaltung, Pflege und Erschließung von Kulturdenkmalen zu stellen. Der städtische Eigenanteil ist Bestandteil der Finanzpläne für 2017.

Problembeschreibung/


Finanzielle Auswirkungen ?

x

ja

nein

1

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs- Herstellkosten)

2

davon Zuschüsse:

3

jährliche Folgekosten/-lasten

                                            EUR

Land:                                  EUR

                                                EUR

                                                                       

Sonstige:                                EUR

Veranschlagung im

Teilhaushalt Nr.

HH-Jahr: 2017

            EUR

Produktsachkonto

FB 3

Folgejahr:

                   EUR

553101509.785300                     

 

Verfahrensweise gegenüber der Kommunalaufsicht

  Genehmigung

  Anzeige

  nicht erforderlich