Betreff
Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Betrieb der Tourist-Information
Vorlage
135/2023
Art
Beschlussvorlage

Aufgrund der Etablierung der Entgelt- und Geschäftsordnung für touristische Leistungen (Beschlussvorlage-Nr. 134/ 2023) ist eine Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Betrieb der Tourist-Information nötig.

 

Die Definition der ermäßigten und entgeltfreien Personengruppen werden fortan in der Entgelt- und Geschäftsordnung für touristische Leistungen anstatt in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tourist-Information aufgezeigt.


Anlagen:

01_2019_AGB für den Betrieb der Tourist-Information

02_2023_AGB für den Betrieb der Tourist-Information

03_2023_Synopse_Neufassung der AGB für den Betrieb der Tourist-Information

 


Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Betrieb der Tourist-Information gemäß der Anlage.


Finanzielle Auswirkungen ?

 

ja

 

x

nein

 

1

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs- Herstellkosten)

2

davon Zuschüsse:

3

jährliche Folgekosten/-lasten

 

                                          EUR

 

Land:                                    EUR

 

                                           EUR

 

                                               

 

Sonstige:                              EUR

 

 

 

Veranschlagung im

Teilhaushalt Nr.

HH-Jahr:

                     EUR

Produktsachkonto

 

 

Folgejahr:

                     EUR

                                             

 

Verfahrensweise gegenüber der Kommunalaufsicht

 

  Genehmigung

 

  Anzeige

 

  nicht erforderlich