Aufgrund der Etablierung der Entgelt- und Geschäftsordnung für touristische Leistungen (Beschlussvorlage-Nr. 134/ 2023) ist eine Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Betrieb der Tourist-Information nötig.
Die Definition der ermäßigten und entgeltfreien Personengruppen werden fortan in der Entgelt- und Geschäftsordnung für touristische Leistungen anstatt in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tourist-Information aufgezeigt.
Anlagen:
01_2019_AGB für den
Betrieb der Tourist-Information
02_2023_AGB für den
Betrieb der Tourist-Information
03_2023_Synopse_Neufassung
der AGB für den Betrieb der Tourist-Information
Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Betrieb der Tourist-Information gemäß der Anlage.
Finanzielle Auswirkungen ?
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ja |
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x |
nein |
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1 |
Gesamtkosten der Maßnahmen
(Beschaffungs- Herstellkosten) |
2 |
davon Zuschüsse: |
3 |
jährliche Folgekosten/-lasten |
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EUR |
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Land: EUR |
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EUR |
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Sonstige: EUR |
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Veranschlagung
im Teilhaushalt
Nr. |
HH-Jahr: |
EUR |
Produktsachkonto |
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Folgejahr: |
EUR |
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Verfahrensweise gegenüber der Kommunalaufsicht
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Genehmigung |
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